Kathrin Ellieroth, Frauke Heiligenstadt und Ernst Nüsse für den SPD-Unterbezirk Northeim – Einbeck auf dem SPD-Bundesparteitag in Hamburg

Bundesparteitag 2007, von links Kathrin Ellieroth, Edelgard Buhlmann (Bundesbildungsministerin a. D.), Ernst Nüsse, Frauke Heiligenstadt, MdL
 

Vom 26. bis 28. Oktober 2007 fand in Hamburg der Bundesparteitag der SPD statt. Es war für die Sozialdemokraten ein besonderer Parteitag, da dort das neue Grundsatzprogramm der SPD, das „Hamburger Programm“ beschlossen wurde.

Auch drei Teilnehmer/innen aus dem SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck waren als Delegierte an diesem historischen Parteitag beteiligt. Ernst Nüsse (Einbeck), Kathrin Ellieroth (Northeim) und die hiesige Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt (Gillersheim) nahmen an den drei Tagen als Delegierte an der Diskussion und Abstimmung über das neue Grundsatzprogramm, an Vorstandswahlen aber auch an der Beratung über Anträge teil.

Im neuen Grundsatzprogramm, das nur mit zwei Gegenstimmen von den Delegierten beschlossen worden war, finden sich wichtige Ziele wieder, die die kommende Politik der SPD entscheidend beeinflussen werden.

Zum einen wird der demokratische Sozialismus als wichtiges Ziel im neuen Programm aufgeführt, zum anderen sind auch bedeutende Ziele wie Chancengleichheit durch bessere Bildung und gerechte Teilhabe durch den vorsorgenden Sozialstaat im Hamburger Programm vertreten. „Mit dem neuen Grundsatzprogramm, dass übrigens das dritte seiner Art in der Geschichte der SPD ist, macht die Partei deutlich, dass sie die linke Volkspartei in Deutschland ist und auch ihre Ziele Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität für sich bestimmt und nach außen vertritt“, so Kathrin Ellieroth, Vorsitzende der Northeimer Jusos. „Wir machen Deutschland damit zukunftsfest“, stellte Erhard Eppler in seiner Rede auf dem Parteitag treffend fest.

Darüber hinaus wurden auch auf diesem Parteitag wieder zahlreiche Anträge von den Delegierten und dem Parteivorstand beschlossen, die entscheidend für die weitere Zusammenarbeit in der Bundesregierung sind, aber auch von der Öffentlichkeit mit großem Interesse aufgenommen werden.

Zu einem der wichtigsten gehört hier der Antrag zur Teilprivatisierung der Bahn. Nach Diskussionen zwischen Delegierten und Parteivorstand wurde folgende wichtige Punkte beschlossen: Es wird eine Teilprivatisierung geben, in Form von stimmrechtslosen Vorzugsaktien von höchstens 25,1 %. Eine andere Beteiligung privater Investoren lehnt die SPD aber ab.

„Die SPD hat sich mit dem Parteitag eindrucksvoll zurück gemeldet. Die Sozialdemokratie hat die richtigen Antworten für die Zukunftsfragen unseres Landes formuliert“, resümiert Frauke Heiligenstadt.

 

 


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