SPD-Funktionärskonferenz zu möglichen Kreisfusionen

Ehrenlandrat Axel Endlein referierte

Die Sozialdemokraten im Landkreis Northeim haben sich am vergangenen Mittwoch erneut auf einer Konferenz mit dem Thema Kreisfusionen befasst. Der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schwarz machte in seiner Begrüßung nochmals deutlich, dass es darum geht, eine Perspektive für ganz Südniedersachsen zu erarbeiten und die Thematik nicht nur einseitig zu betrachten. „Aufgrund der demographischen Entwicklung wird der Landkreis Northeim in den nächsten Jahren ein Drittel seiner so genannten „Leistungsträger“ im Alter zwischen 35-50 Jahren verlieren. Wir haben sowohl in der Gruppenvereinbarung mit den Grünen als auch mit der FDP auf Kreisebene auf die dringende Notwendigkeit verstärkter interkommunaler Zusammenarbeit hingewiesen und entsprechende Anträge in den Kreistag eingebracht. Des Weiteren haben wir einen Sonderausschuss „Demographie“ eingerichtet. Die SPD im Landkreis ist bei diesen Themen immer Vorreiter gewesen“, so Uwe Schwarz.

Er wies darauf hin, dass die primäre Zuständigkeit bei Gebietsänderungen bei der Landesregierung liegt. „Die Einrichtung einer von der SPD geforderten Enquete-Kommission zu diesem Thema wurde im Landtag von der Koalition abgelehnt. Nun versucht die Landesregierung durch einen Zukunftsvertrag mit den Kommunen eine Gebiets- und Verwaltungsreform von unten umzusetzen und den Ehrenamtlichen vor Ort die Entscheidungen aufzudrücken. Wir werden als SPD dieses Thema gemeinsam mit unserer Parteibasis weiterdiskutieren und mit Sorgfalt vor Eile weitere Entscheidungen treffen. Vorhandene gewachsene Kooperationen mit anderen Landkreisen dürfen durch einseitige Gespräche nicht kaputt gemacht werden“, machte Uwe Schwarz deutlich.