EINLADUNG ZUR SÜDNIEDERSACHSENKONFERENZ DER SPD AM 23.01.2010

Ausgelöst durch einen öffentlichen Vorstoß der beiden Landräte aus Northeim und Holzminden und den zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden geschlossenen „Zukunftsvertrag“ findet in einigen Teilen unserer Region eine teilweise heftige Debatte über eine mögliche Fusion einzelner Landkreise statt. Diese dürfte zwangsläufig eine Gebietsreform auf Stadt- und Gemeindeebene nach sich ziehen. Die Kreistage in Northeim und Holzminden sind der Absicht entgegen getreten, eine solche Reform schon bis zur nächsten Kommunalwahl 2011 durchzusetzen. Vielmehr soll geklärt werden, welche positiven und nachhaltigen Effekte sich in Südniedersachsen durch eine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit ergeben könnten und/oder welche kommunale Neuordnung in Südniedersachsen sinnvoll sein könnte. Die ausschließliche Fusion zweier Landkreise ohne Berücksichtigung gewachsener Strukturen und Verflechtungen könnte diesen Prozess sogar erschweren. Jede Veränderung muss in erster Linie zu Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger führen und die nachhaltige finanzielle Handlungsfähigkeit der kommunalen Ebene wieder herstellen.

Entsprechend haben die Kreistage in Northeim und Holzminden ihre Landräte beauftragt, in diesem Sinne in Südniedersachsen Sondierungsgespräche zu führen. Ggf. im April 2010 könnte dann ein entsprechendes Strukturgutachten in Auftrag gegeben werden. Für uns als SPD muss ein solcher Prozess transparent gestaltet sein und darf weder der Bevölkerung noch dem kom-munalpolitischen Ehrenamt aufgedrückt werden. Für uns geht auch gerade bei diesem Thema Sorgfalt vor Eile.

Aufgrund der Bedeutung und Aktualität dieses Themas haben wir uns für eine Südniedersachsenkonferenz der SPD mit den Unterbezirken Göttingen, Holzminden, Hameln-Pyrmont, Northeim-Einbeck und Osterode ausgesprochen.

Wir wollen damit gewährleisten, dass alle Beteiligten und politisch Verantwortlichen einen gleichen Informationsstand bekommen und wir gemeinsam das weitere Vorgehen innerhalb der SPD in Südniedersachsen abstimmen können.

Wir laden Dich daher zu einer

Südniedersachsenkonferenz am 23.01.2010,
von 10.30 Uhr - 14.00 Uhr,
in die Stadthalle Moringen ein.

Den Vorschlag für die Tagesordnung haben wir beigefügt.

Bitte melde Dich bis zum 18.01.2010 mittels beigefügter Rückantwortkarte oder per e-Mail unter Northeim-Einbeck@spd.de an. Die Veranstaltung ist parteiöffentlich, so dass Du gerne noch weitere Interessierte mitbringen kannst. Vermerke dann bitte auf der Rückantwort die entsprechende Teilnehmerzahl, damit wir für die Vorbereitung der Veranstaltung einen entsprechenden Überblick haben.

Die Stadthalle befindet sich direkt am Kreisel und ist sehr gut ausgeschildert. Für einen kleinen Imbiss zum günstigen Preis wird gesorgt.

Mit freundlichen Grüßen
Uwe Schwarz, Unterbezirksvorsitzender Northeim-Einbeck, MdL

Gez. Thomas Oppermann, Unterbezirksvorsitzender Göttingen, MdB
Gez. Gabriele Lösekrug-Möller, Unterbezirksvorsitzende Hameln-Pyrmont, MdB
Gez. Uwe König, Unterbezirksvorsitzender Holzminden
Gez. Karl-Heinz Hausmann, Unterbezirksvorsitzender Osterode, MdL

Südniedersachsenkonferenz am 23. Januar 2010, 10.30 Uhr, Stadthalle Moringen

Eröffnung: Uwe Schwarz (Vorsitzender des Unterbezirks Northeim-Einbeck, MdL)

Referat Karl-Wilhelm Lange (Präsident der Bezirksregierung Braunschweig und Stadtdirektor Hannoversch-Münden a.D.) „Aus der Gebietsreform 73/76 lernen“

Referat Dr. Hubert Meyer (Geschäftsführer Niedersächsischer Landkreistag) „Fragestellung und Lösungsansätze durch Strukturgutachten“

Referat Heiger Scholz (Geschäftsführer Niedersächsischer Städtetag) „Zukunftsvertrag – Ein Ansatz für Gebietsreformen und Haushaltskonsolidierung“

Aussprache