Kreis-SPD legt Terminfahrplan für Kommunalwahlen fest

Auf der gestrigen Sitzung des SPD-Unterbezirksvorstandes wurden die weiteren konkreten Planungen für die Kommunalwahlen im nächsten Jahr festgelegt. Am 11. September 2011 finden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt. Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen ihre Kommunalvertretungen in den Kreistagen, Stadträten, Gemeinderäten, Samtgemeinderäten, Stadtbezirksräten und Ortsräten für 5 Jahre neu zu wählen.

Die Erarbeitung des SPD-Kreiswahlprogramms soll auch dieses Mal in öffentlichen Foren zu verschiedenen inhaltlichen Themenschwerpunkten vorbereitet werden. Zu den jeweiligen Foren werden Fachleute eingeladen, aber auch interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu aufgerufen, sich an der Diskussion zu beteiligen. Das Kreiswahlprogramm wird dann auf einer Konferenz im Juni 2011 verabschiedet werden.
Der Termin für die Nominierung einer Landratskandidatin oder eines Landratskandidaten wurde durch den Vorstand einstimmig auf den 05. Februar 2011 festgelegt. „Alle Parteigliederungen sind zwischenzeitlich aufgefordert Kandidatinnen und Kandidaten vorzuschlagen. Im SPD-Unterbezirk gibt es mehrere interessante Persönlichkeiten die für eine herausgehobene Kandidatur gut geeignet sind“, so der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schwarz mit Blick auf die Nominierungskonferenz im Februar, die in Willershausen stattfinden wird. „Wir möchten unseren Mitgliedern genügend Zeit geben, sich ein Bild von den Kandidatinnen und Kandidaten zu machen. Dieses bei uns übliche demokratische Verfahren unterscheidet sich offensichtlich deutlich von dem gerade bei der CDU praktizierte Verfahren. Da wird zwar von einer Urwahl durch die Mitglieder geredet, aber ein Kandidat wurde schon als einziger Bewerber Wochen vorher öffentlich ausgerufen. Mit dem Charakter einer Urwahl hat das nur wenig zu tun, letztlich können die Mitglieder nur noch ja oder nein entscheiden. In der SPD haben wir ein anderes Demokratieverständnis.“ Der SPD-Unterbezirk wird die eingehenden Bewerbungen bis Ende des Jahres sichten und in der Vorstandssitzung Anfang Januar einen Personalvorschlag erarbeiten.

Des Weiteren kritisiert der Vorstand die Landesregierung aus CDU und FDP, die elf Monate vor einer Kommunalwahl das Kommunalverfassungsgesetz massiv ändern will. „Die jetzt mit aller Gewalt geplanten Änderungen sollen unter anderem die Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen abschaffen und zu Neuzuschnitte der Wahlbereiche im Landkreis Northeim führen. Durch die unklare Rechtslage entsteht zurzeit in den Vorbereitungen eine Hängepartie für die ehrenamtlichen Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort“, ist sich Uwe Schwarz sicher. Diese parteipolitisch motivierten Spielchen hätte die CDU/FDP-Landesregierung deutlich früher abschließen oder die Finger davon lassen müssen. Die kommunalen Spitzenverbände kritisieren das Verfahren der Landesregierung nach Auffassung der Kreis-SPD zu Recht.