SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck begrüßt geplante Entscheidung des Göttinger Kreistages

Der Kreistag in Göttingen möchte nun genau wie der Kreistag in Northeim, ein ergebnisoffenes Gutachten mit seinen Nachbarlandkreisen in Auftrag geben, um die besten Entwicklungsmöglichkeiten für Südniedersachsen bis hin zu Fusionen zu prüfen. Auch die Göttinger Kreistagsmehrheit aus CDU und Bündnis90/Die Grünen will das Vertiefungsgutachten durch Prof. Dr. Hesse erstellen lassen. „Es macht Sinn, wenn ein einheitliches Gutachten, wie schon von SPD, FDP und Grünen aus dem Northeimer Kreistag auf den Weg gebracht, dann durch die zusätzlichen Fragen aus Göttingen erweitert würde und eine gemeinsame Aufgabenstellung an den Gutachter ginge“, so der Unterbezirksvorsitzende Uwe Schwarz.

Landrat Michael Wickmann verhandelt gegenwärtig genau in diesem Sinne mit den Nachbarkreisen. „Erstaunlich ist es allerdings schon, wenn der Göttinger Landrat Schermann sich der Stimme enthalten hat. Das bestätigt jedenfalls die jüngsten Feststellungen des Northeimer Landrates, dass dieser nichts dafür kann, wenn sein Göttinger Landratskollege seit Monaten einen Beschluss des dortigen Kreistages nicht ausführt“, machte Uwe Schwarz weiter deutlich. „Es wäre wünschenswert, wenn die Northeimer CDU-Spitze und ihr Dauerlandratskandidat endlich ihre Blockadehaltung aufgeben, da sie sich ja nicht nur im Northeimer Kreistag mit ihrer ausschließlich wahltaktisch motivierten Blockadehaltung isoliert haben, sondern offensichtlich auch innerhalb der CDU in Südniedersachsen“, machte Uwe Schwarz deutlich.

Es bleibt für die SPD dabei, dass nach Vorlage des ersten Gutachtens durch die Landesregierung nun in einem Vertiefungsgutachten die besten Perspektiven für die Entwicklung der gesamten Region geklärt werden müssen. Im Vordergrund steht bei den Sozialdemokraten die Frage, was für die Menschen dabei Positives herauskommt und nicht für die Verwaltungen. Des Weiteren wird das starre Festhalten an überholten Kreisgrenzen als nicht hilfreich beim Erreichen dieses Zieles angesehen. Die Landesregierung sei nach wie vor dringend gefordert, schnellstens mitzuteilen, welche öffentlichen Aufgaben zukünftig wo erledigt werden sollen und wie die Finanzierung geregelt wird. Die SPD geht davon aus, dass auch der Kreis Osterode sich dem Gutachterauftrag anschließen werde.

Die SPD wird nach ihrem Forum „Zukünftige Kommunen und Landkreise“, das am Wochenende stattfand, weiter im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern bleiben. So wird der Gutachter Prof. Dr. Hesse am 28. März 2011 im Einbecker BBS Forum die Parameter vorstellen, wonach er seine Untersuchung fortsetzt möchte und wie das Gutachten aufgebaut sein wird. Im Anschluss an die Vorstellung wird sich dann eine öffentliche Debatte anschließen. „Das Gutachten wird die besten Zukunftsperspektiven für die Menschen im Landkreis Northeim untersuchen. Es wird dann noch vor der Sommerpause vorliegen. Offener, transparenter und ehrlicher kann man eine derartige Debatte nicht führen“, ist sich Uwe Schwarz sicher.