„Chance und Verantwortung für Südniedersachsen“

SPD diskutiert „Triangel-Lösung“ zwischen Osterode am Harz, Northeim und Göttingen

Nachdem sich alle kommunalen Selbstverwaltungsgremien nach der Kommunalwahl konstituiert haben und nach der Vorlage des Hesse-Gutachtens im vergangenen Jahr hat der SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck das Thema „Gebietsveränderungen in Südniedersachsen“ weiter diskutiert. Nach der SPD-Südniedersachsenkonferenz in Moringen im Jahr 2010 wurde vereinbart, sich regelmäßig auszutauschen.

„Angesichts der demographischen Entwicklung gerade in Südniedersachsen sehen wir hohen Handlungsdruck. Allein der Landkreis Northeim verliert jedes Jahr 1000 Einwohner. Schon im Jahre 2020 werden es insgesamt nur noch 125.000 Bürgerinnen und Bürger sein. Die Anforderungen an die kommunale Infrastruktur werden sich deutlich verändern. Wir Sozialdemokraten, als die führende politische Kraft in Südniedersachsen, übernehmen Verantwortung für unsere Region und wollen die Chance nutzen Perspektiven für eine nachhaltige Zukunft aufzubauen. Leider verweigert die Landesregierung aus CDU und FDP nach wie vor eine klare Auskunft, wie die zukünftige Aufgabenverteilung zwischen Land und Kommunen (Funktionalreform) geregelt werden soll. Die SPD wird trotzdem jede Option eines Fusionsprozesses ergebnisoffen prüfen und dabei die Möglichkeiten des Zukunftsvertrages im Blick haben“, so der SPD-Landtagsabgeordnete und Unterbezirksvorsitzende Uwe Schwarz.

Wie auch in der Gruppenvereinbarung mit den Grünen im Landkreis Northeim formuliert, strebt auch der SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck eine Fusion mit anderen Landkreisen in der Region im Sinne einer großen Lösung an. Zwischenschritte in Form einer Fusion mit zunächst nur einem Landkreis werden dabei aber nicht ausgeschlossen. Unabhängig davon möchten die Sozialdemokraten eine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit mit den Nachbarlandkreisen ausdrücklich ausbauen. Auch an der Ausrichtung der Wiederherstellung einer nachhaltigen kommunalen Handlungsfähigkeit und somit der Schaffung von Vorteilen für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Landkreis, hat sich nichts geändert.

„Es hat sich abgezeichnet, dass die so genannte „Triangellösung“, also ein Zusammenschluss der Kreise Göttingen, Northeim und Osterode die meisten Vorteile für die Stärkung der Wirtschaftskraft, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Sicherung der Wohnqualität für unsere Bürgerinnen und Bürger bringen könnte. Jetzt werden wir Vorschläge erarbeiten, wie eine Umsetzung inhaltlich und bürgernah voran gebracht werden könnte. Dabei werden natürlich auch mögliche weitere Optionen bzw. Stufenmodelle zu prüfen sein. Wir haben immer gesagt, eine mögliche Zusammenlegung von Landkreisen in Südniedersachsen macht nur Sinn, wenn am Ende ein Vorteil für die Bürgerinnen und Bürger entsteht“, so Uwe Schwarz abschließend. In diesen Prozess müssen sicher auch die Ergebnisse des Ausschusses für „Gebiets- und Aufgabenstruktur in Südniedersachsen“ im Landkreis Northeim mit einfließen, in dem Frauke Heiligenstadt den Vorsitz übernommen hat.