SPD-Beiratssitzung: Diskussion über aktuelle Lage im Bund

 
 

GroKo wird kritisch gesehen

Auf einer Beiratssitzung des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Northeim nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche einer möglichen Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen die aktuelle Lage der Partei diskutiert.

„Die SPD hat nach der historischen Niederlage bei der letzten Bundestagswahl einer erneuten Großen Koalition im Bundestag eine klare Absage erteilt. Aufgrund der neu eingetretenen Situation müssen wir mögliche Optionen neu bewerten. Es ist gut, dass wir aktuell dieses entscheidende Thema mit unserer Parteibasis diskutieren können. Wir müssen unsere unterschiedlichen Meinungen aufnehmen und ein Signal Richtung Bundespartei senden. Wichtig ist, dass am Ende einer Entscheidung unsere Mitglieder befragt werden. An diesem Ergebnis müssen wir uns dann orientieren“, so Uwe Schwarz, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck.

Die Veranstaltung wurde auch von Johannes Schraps MdB unterstützt, der seine Bereitschaft zur Teilnahme erklärt hatte. Johannes Schraps ist neu gewählter SPD-Bundestagsabgeordneter aus Hameln und für den Bereich Uslar und Bodenfelde sowie die Betreuung des gesamten Landkreises Northeim zuständig. Er hat die Gelegenheit genutzt sich den Teilnehmerinnen und Teilnehmern kurz vorzustellen, die Lage zu bewerten und die aktuelle Stimmungslage aus Berlin weiterzugeben.

Eine Neuauflage der „Großen Koalition“ wurde oftmals kritisch gesehen, was im Laufe der Diskussion in den verschiedenen Beiträgen deutlich wurde. Die SPD braucht einen dringenden Neustart und muss sich über ihre Inhalte definieren. Für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar, dass sich der Erneuerungs- und Diskussionsprozess auch zukünftig weiter fortsetzen muss. Die Option der Tolerierung einer möglichen „Minderheitsregierung“ wurde auch verstärkt diskutiert. Neuwahlen wurden an diesem Abend als nicht zielführend angesehen.

„Der Ball liegt bei Frau Merkel. Sie muss eine tragfähige Lösung suchen. Die SPD hat in den letzten Jahren immer einen wichtigen Beitrag in der Regierung geleistet und viele Themen umgesetzt. Leider spiegelt das Wahlergebnis unsere Erfolge nicht entsprechend wieder, so dass wir auch kritisch den für uns möglichen neuen Weg bewerten müssen. Wir werden weiter für unsere sozialen Themen, wie Rente, Armut, soziale Absicherung, Bildung und Integration einstehen und dies auch in den möglichen Regierungskonstellationen deutlich machen. Die Diskussion ist für uns mit diesem Abend noch nicht beendet“, so Uwe Schwarz abschließend.

 
 

 


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