SPD arbeitet Wahlausgänge in Bayern und Hessen auf

 

In der vergangenen Vorstandssitzung des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck wurde intensiv über die Wahlausgänge in Bayern und Hessen diskutiert. Die Sozialdemokraten waren sich einig, dass es zukünftig zu Veränderungen kommen muss.

„Die SPD steckt in einer Identitäts- und Glaubwürdigkeitskrise. Wir müssen unsere Themen wieder stärker deutlich machen und erklären. Es geht nicht in erster Linie um eine personelle Erneuerung, sondern um eine Identitätskrise unserer Partei. Die große Koalition verkauft sich deutlich unter Wert. Leider werden die Arbeitsergebnisse und Erfolge der Groko durch die unberechenbaren Amokläufe des CSU-Vorsitzenden und Bundesinnenministers Seehofer überdeckt. Es ist kaum vorstellbar, dass Herr Seehofer seinen Arbeitsstil noch ändern kann. Zumal er ständig Änderungen von der Bundeskanzlerin fordert, die zwar in seine eigene Zuständigkeit fallen, aber von ihm nicht umgesetzt werden.

Es wäre gut, wenn sich diese Erkenntnis auch in der CSU durchsetzen und sie daraus die lange überfälligen personellen Konsequenzen ziehen würde. Die SPD muss für sich klären, wie lange sie sich von der CSU noch vorführen lassen will. Entweder die Groko beginnt endlich mit der gemeinsamen Sacharbeit oder die SPD muss diese Koalition verlassen, zumal die CDU nach dem Rückzug von Frau Merkel als Bundesvorsitzende auch genug mit sich selber zu tun hat“, so der Landtagsabgeordnete und Unterbezirksvorsitzende Uwe Schwarz. Laut Uwe Schwarz beweist die SPD/CDU-Koalition in Niedersachsen, dass es auch in dieser Konstellation durchaus konstruktiv zugeht. „Natürlich ist eine Groko auch in Niedersachsen keine Liebesheirat, aber beiden Partnern war und ist klar, dass eine andere Koalition durch die Verweigerungshaltung der FDP auch in Niedersachsen nicht möglich gewesen ist. Aus staatspolitischer Verantwortung hat sich die SPD/CDU-Koalition an die Arbeit gemacht. Dabei ist die Zusammenarbeit professionell, zielorientiert und geräuschlos. Das liegt natürlich an den handelnden Personen in Niedersachsen. Ministerpräsident Stephan Weil ist ein Garant dieser Zusammenarbeit und sollte ein Vorbild für die Bundesebene sein“, so Uwe Schwarz weiter.

Eine wichtige Grundlage muss für die SPD eine ehrliche und konsequente Analyse der Wahlergebnisse sein und nicht nur dessen Ankündigung. Die Profilbildung der SPD muss in den nächsten Monaten und Jahren wieder geschärft werden. Themen wie Arbeit und Umwelt, kostenfreie Bildung, ein starkes und gemeinsames Europa sind gerade für uns Deutsche wichtige Themen vor der Europawahl im nächsten Jahr. Vor allem aber angesichts der weltweit zunehmenden Rechtspopulisten in Regierungsverantwortung erleben wir eine schleichende Rückkehr des kalten Krieges. Gerade hier ist die SPD als die große deutsche Friedenspartei gefordert.

„Vor uns liegt viel Arbeit auf allen Ebenen. Deutlich wird auch, dass die AFD ihren Zenit überschritten und Ergebnisse unter den Erwartungen erzielt hat. Wir müssen nun zu einer seriösen Politik zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zurückkehren und Vertrauen zurückgewinnen. Wir erwarten von der Spitze unserer Bundespartei, dass sie einen klaren Fahrplan für die nächsten Monate vorlegt und diesen auch umsetzt. Streitereien auf höchster politischer Ebene müssen der Vergangenheit angehören“, so Uwe Schwarz abschließend.

 

 


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