Uwe Schwarz mit großer Mehrheit als Vorsitzender bestätigt

Die Sozialdemokraten im Landkreis Northeim haben am vergangenen Samstag in Bad Gandersheim-Harriehausen auf einem ordentlichen Unterbezirksparteitag einen neuen Unterbezirksvorstand sowie Delegierte für den Bezirks-, Landes- und Bundesparteitag gewählt.

Uwe Schwarz, Landtagsabgeordneter und bisheriger Unterbezirksvorsitzender aus Bad Gandersheim hat nach 24 Jahren an der Spitze der Sozialdemokraten im Landkreis Northeim, erneut für das Amt kandidiert und wurde mit 89,2 % Zustimmung als Vorsitzender bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wurde Kultusministerin und Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt (Katlenburg-Lindau) und Simon Hartmann (Northeim) gewählt. Des Weiteren wird der geschäftsführende Unterbezirksvorstand durch den Finanzverantwortlichen Rolf Hojnatzki (Einbeck), der Schriftführerin Sonja Gierke (Uslar), Sebastian Penno (Northeim) als Bildungsbeauftragter und René Kopka (Einbeck) als Pressebeauftragter komplettiert.

Als Beisitzerinnen und Beisitzer werden dem Vorstand Mareike Behn-Bongers (Moringen), Herbert Bredthauer (Kalefeld), Anna Feg (Bad Gandersheim), Stefan Fiege (Bodenfelde), Brigitte Kraus (Northeim), Christian Krug (Nörten-Hardenberg), Adrian Kühn (Moringen), René Leitner (Northeim), Marek Meyer (Northeim), Ulrich Minkner (Einbeck), Annett Naumann (Hevensen), Frieda Riegel (Northeim), Marcus Seidel (Einbeck), Astrid Steinhoff (Bad Gandersheim) und Sylvia Vann (Katlenburg-Lindau) dem Vorstand angehören. Otto Graeber (Moringen) ist Ehrenvorstandsmitglied des Unterbezirks.

In seinem Rechenschaftsbericht ging der alte und neue Vorsitzende Uwe Schwarz MdL auf die vergangenen zwei Jahre ein. Weitgehend musste sich die Partei um die Organisation von Wahlkämpfen kümmern. Durch die Bundestagswahl und die dann anschließende Landtagswahl wird sich dies nahtlos auch für den neuen Vorstand anschließen. Inhaltlich wurden die Themen Breitbandausbau, Mobilität, Windkraft, Erdverkabelung, Schulentwicklungsplanung sowie TTIP und CETA diskutiert. Ein umfassendes Arbeitsprogramm für die neue Wahlperiode soll auf einer Klausurtagung im Mai erarbeitet werden. „Für die Sozialdemokratie ist der erfolgreiche Aufschwung durch die Nominierung von Martin Schulz auch eine tolle Ausgangslage, um verstärkt neue Mitglieder bekommen zu können. Diesen Schwung wollen wir nutzen und geschlossen und motiviert die anstehenden Aufgaben anpacken. Themen wie Armut und soziale Gerechtigkeit sind zentrale Kernthemen der SPD, die wir in den Mittelpunkt stellen werden“, so Uwe Schwarz. Die SPD ist stolz und zufrieden, bei der Landratswahl im vergangenen Jahr und bei der Kommunalwahl wieder sehr gute Ergebnisse erreicht zu haben, um die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortzusetzen. „Die SPD sieht ein Mandat nicht als Event, sondern man muss es auch zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserer Region umsetzen. Wir brauchen verantwortliche Abgeordnete, die die Interessen unseres Landkreises Northeim auch in Berlin ernsthaft vertreten und umsetzen. Dr. Wilhelm Preismeier MdB hat sich immer für die Menschen eingesetzt, mit Marcus Seidel haben wir einen Kandidaten, der dies ebenso weiterführen wird. Darauf können wir uns verlassen“, machte Uwe Schwarz weiter deutlich.

Einige inhaltliche Schwerpunkte der gestellten Anträge waren u.a. flexible Arbeitszeitmodelle, insbesondere Homeoffice und Telearbeit, die Einschränkung der Probezeit nach befristeten Verträgen sowie die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung. Des Weiteren sollen alternative Heizungen in Wohnhäusern stärker unterstützt werden, das EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) soll geändert werden, die Abstandsregelung bei Errichtung bzw. Repowering von Windkraftanlagen und die Erforschung der Auswirkungen durch Infraschall sowie der Schutz gegen Lärm wurden thematisiert und Anträge an überregionale Parteitage weitergeleitet. Auch wurde die Rücknahme der Mautgesetzgebung einstimmig beschlossen und als Antrag an den Bundesparteitag weitergeleitet.

Eine besondere Würdigung hat Martin Wehner (Einbeck) erfahren, der in den letzten zehn Jahren Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion war. Wehner kann auf eine jahrzehntelange Karriere als Kommunalpolitiker und prägende Kraft für die Sozialdemokratie in der Region zurückblicken, insbesondere in seiner Heimatstadt Einbeck. Er wurde unter dem Applaus der Delegierten auf dem Parteitag mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet.

„Wir werden gemeinsam und selbstbewusst die Erfolge der SPD vertreten. Das Jobwunder und die niedrige Arbeitslosigkeit ist unser Erfolg, ohne Wenn und Aber! Darauf können wir auch stolz sein. Die SPD ist personell und programmatisch gut aufgestellt und nimmt die Sorgen und Nöte der Bevölkerung sehr ernst. Wir werden auch zukünftig für unsere Überzeugungen einstehen“, gab sich Uwe Schwarz in seinem Schlusswort kämpferisch.