SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck Nachrichten http://spd-northeim-einbeck.de/ Aktuelle Nachrichten: SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck de-de Copyright 2019, SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck Mon, 14 Jan 2019 00:00:00 +0100 <![CDATA[SPD-Kreistagsfraktion zum Bürgerentscheid Jugendfreizeitheim Silberborn am 27. Januar 2019]]> http://spd-northeim-einbeck.de/content/521784.php Mon, 14 Jan 2019 00:00:00 +0100 <![CDATA[SPD arbeitet Wahlausgänge in Bayern und Hessen auf]]> http://spd-northeim-einbeck.de/content/519982.php Fri, 02 Nov 2018 00:00:00 +0100 <![CDATA[SPD-Kreisparteitag zur Breitbandversorgung im Landkreis und Europawahl]]> http://spd-northeim-einbeck.de/content/519057.php Wed, 19 Sep 2018 00:00:00 +0200 <![CDATA[Jugendfreizeitheim Silberborn - Landrätin Astrid Klinkert-Kittel stellt Situation dar]]> http://spd-northeim-einbeck.de/content/518018.php Mon, 13 Aug 2018 00:00:00 +0200 <![CDATA[SPD-Kreisparteitag zur Breitbandversorgung im Landkreis und Europawahl erstmals als Mitgliedervollversammlung]]> http://spd-northeim-einbeck.de/content/517385.php Wed, 11 Jul 2018 00:00:00 +0200 <![CDATA[Bahnhof Bad Gandersheim: Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz bittet Niedersächsischen Wirtschafts- und Verkehrsminister um Unterstützung]]> http://spd-northeim-einbeck.de/content/517321.php Mon, 09 Jul 2018 00:00:00 +0200 <![CDATA[Kreis-SPD gratuliert Simon Hartmann zur Bürgermeisterwahl]]> http://spd-northeim-einbeck.de/content/514389.php
Hinsichtlich der schwierigen Amtszeiten seiner Vorgänger hat ihm Uwe Schwarz vorausschauend und augenzwinkernd ein praktisches Geschenk überreicht: Ein Paar Schienbeinschoner sollen die Arbeit erleichtern und für einen guten Start in den nächsten Monaten sorgen. Simon Hartmann machte deutlich, dass er sich für die Unterstützung der gesamten SPD im Landkreis sehr bedankt und sich auf die Aufgaben, die Herausforderungen sowie ganz besonders auf die Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern von Northeim in den nächsten Jahren sehr freut.
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Sat, 17 Mar 2018 00:00:00 +0100
<![CDATA[Mitgliederentscheid bringt breite Legitimation für neue „Große Koalition“ auf der Bundesebene]]> http://spd-northeim-einbeck.de/content/514131.php
„Es ist wichtig unsere Mitgliedschaft mitzunehmen und aus den Erfahrungen der letzten Jahre die für uns richtigen Schlüsse zu ziehen. Ich werbe ausdrücklich dafür, sich zu engagieren und in demokratischen Parteien mitzuarbeiten. Populistische Sprüche und Stammtischparolen helfen unserer Gesellschaft nicht weiter“, so Uwe Schwarz, der abschließend deutlich macht: „Die neue Bundesregierung kann nun ihre Arbeit aufnehmen und einen guten Beitrag zur Weiterentwicklung unseres Landes leisten. Die Koalitionsvereinbarung ist dafür eine Grundlage und sie ist deutlich besser, als es teilweise öffentlich dargestellt wird. Jeder hat die Chance sie nachzulesen.“
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Sat, 10 Mar 2018 00:00:00 +0100
<![CDATA[„SPD-Mitgliederentscheid ist innerparteilicher demokratischer Prozess“]]> http://spd-northeim-einbeck.de/content/513482.php
In der Diskussion wurde deutlich, dass die Mitglieder sich ihre Entscheidung nicht leicht machen und sehr konstruktiv diskutiert haben. Die Unterlagen des Mitgliederentscheids müssen bis Ende der Woche in Berlin ankommen und das Ergebnis wird dann am Sonntag ausgezählt. „Dann haben wir Klarheit, wie es in Deutschland politisch weitergeht. Die SPD muss sich über Inhalte und Persönlichkeiten wieder als wichtige Kraft für die Bundesrepublik präsentieren. Ich bin mir sicher, dass nach diesen turbulenten Wochen wieder die nötige zielgerichtete Arbeit beginnen wird, für die uns die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkampf auch unterstützt haben“, so Uwe Schwarz abschließend.
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Sat, 24 Feb 2018 00:00:00 +0100
<![CDATA[Diskussion über aktuelle Lage und Vorbereitung Mitgliedervotum]]> http://spd-northeim-einbeck.de/content/513199.php Sat, 17 Feb 2018 00:00:00 +0100 <![CDATA[Sonja Gierke und Marcus Seidel über den außerordentlichen SPD Bundesparteitag in Bonn]]> http://spd-northeim-einbeck.de/content/512418.php Der SPD Unterbezirk Northeim-Einbeck stellte zwei Delegierte der 645 Stimmberechtigten für den Parteitag. Marcus Seidel, Ortsvereinsvorsitzender aus Einbeck und Sonja Gierke, stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende aus Uslar.]]> Fri, 26 Jan 2018 00:00:00 +0100 <![CDATA[SPD-Beiratssitzung: Diskussion über aktuelle Lage im Bund]]> http://spd-northeim-einbeck.de/content/510691.php
Auf einer Beiratssitzung des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Northeim nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche einer möglichen Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen die aktuelle Lage der Partei diskutiert.

„Die SPD hat nach der historischen Niederlage bei der letzten Bundestagswahl einer erneuten Großen Koalition im Bundestag eine klare Absage erteilt. Aufgrund der neu eingetretenen Situation müssen wir mögliche Optionen neu bewerten. Es ist gut, dass wir aktuell dieses entscheidende Thema mit unserer Parteibasis diskutieren können. Wir müssen unsere unterschiedlichen Meinungen aufnehmen und ein Signal Richtung Bundespartei senden. Wichtig ist, dass am Ende einer Entscheidung unsere Mitglieder befragt werden. An diesem Ergebnis müssen wir uns dann orientieren“, so Uwe Schwarz, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck.

Die Veranstaltung wurde auch von Johannes Schraps MdB unterstützt, der seine Bereitschaft zur Teilnahme erklärt hatte. Johannes Schraps ist neu gewählter SPD-Bundestagsabgeordneter aus Hameln und für den Bereich Uslar und Bodenfelde sowie die Betreuung des gesamten Landkreises Northeim zuständig. Er hat die Gelegenheit genutzt sich den Teilnehmerinnen und Teilnehmern kurz vorzustellen, die Lage zu bewerten und die aktuelle Stimmungslage aus Berlin weiterzugeben.

Eine Neuauflage der „Großen Koalition“ wurde oftmals kritisch gesehen, was im Laufe der Diskussion in den verschiedenen Beiträgen deutlich wurde. Die SPD braucht einen dringenden Neustart und muss sich über ihre Inhalte definieren. Für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar, dass sich der Erneuerungs- und Diskussionsprozess auch zukünftig weiter fortsetzen muss. Die Option der Tolerierung einer möglichen „Minderheitsregierung“ wurde auch verstärkt diskutiert. Neuwahlen wurden an diesem Abend als nicht zielführend angesehen.

„Der Ball liegt bei Frau Merkel. Sie muss eine tragfähige Lösung suchen. Die SPD hat in den letzten Jahren immer einen wichtigen Beitrag in der Regierung geleistet und viele Themen umgesetzt. Leider spiegelt das Wahlergebnis unsere Erfolge nicht entsprechend wieder, so dass wir auch kritisch den für uns möglichen neuen Weg bewerten müssen. Wir werden weiter für unsere sozialen Themen, wie Rente, Armut, soziale Absicherung, Bildung und Integration einstehen und dies auch in den möglichen Regierungskonstellationen deutlich machen. Die Diskussion ist für uns mit diesem Abend noch nicht beendet“, so Uwe Schwarz abschließend.

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Fri, 01 Dec 2017 00:00:00 +0100
<![CDATA[SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck: „Sehr zufrieden mit den erreichten Ergebnissen“ Direktmandate für Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz]]> http://spd-northeim-einbeck.de/content/509589.php Wed, 25 Oct 2017 00:00:00 +0200 <![CDATA[Sigmar Gabriel kommt nach Einbeck]]> http://spd-northeim-einbeck.de/content/509129.php Beginn 18:00 Uhr. Der Zugang zu dieser Veranstaltung ist frei. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.]]> Tue, 10 Oct 2017 00:00:00 +0200 <![CDATA[SPD-Unterbezirk bereitet Bundes- und Landtagswahlen vor ]]> http://spd-northeim-einbeck.de/content/506094.php
„Für uns ist die Mobilisierung wichtig, schließlich ist die Zahl der Unentschlossenen sehr hoch. Mit Marcus Seidel haben wir einen Bundestagskandidaten, der die Region kennt, hier aufgewachsen ist und bestens vernetzt ist. Schon jetzt wird deutlich, dass er den Wahlkampf aktiv anpackt und in der Region viel unterwegs ist. Er meint es ernst und hört den Menschen zu. Für bunte Bilder und übertriebene Selbstvermarktung sind in diesem Bundestagswahlkampf andere zuständig“, so der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz.

Die Vorverlegung der Landtagswahlen in Niedersachsen auf den 15.10.17 kam unerwartet. Die Grüne-Abgeordnete Elke Twesten hat mit ihrem Wechsel zur CDU die Einstimmenmehrheit in Hannover verändert. Somit regiert in Hannover derzeit eine rot-grüne Minderheitsregierung. Für Ministerpräsident Stephan Weil war sofort klar, dass es Neuwahlen zum frühestmöglichen Zeitpunkt geben muss, damit die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes über die Mehrheitsverhältnisse entscheiden und nicht Eigeninteressen einer einzelnen Abgeordneten. „Die Art dieses Vorganges wirft etliche Fragen auf, vor allem weil Frau Twesten keinen einzigen politischen Grund für ihren Sinneswandel vorgebracht hat. Sie hat selber deutlich gemacht, dass sie bei der CDU eine politische Zukunft in einem Bundestags- oder Europamandat sieht und bei den Grünen vor Ort bei deren Neunominierungen durchgefallen ist. Jetzt die Mehrheitsverhältnisse zu verändern, obwohl sie Ihr Mandat nur ihrer Listenplatzierung bei den Grünen verdankt, zeugt schon von einem gestörten Demokratieverständnis. Rechtlich ist das zulässig, moralisch aber nicht. Ich bin mir sicher, dass dieser Deal länger mit der CDU vorbereitet wurde. Wie jetzt bekannt wurde, war ja sogar die Bundeskanzlerin vorzeitig unterrichtet worden. Natürlich muss sich die CDU nach der Gegenleistung an Frau Twesten fragen lassen. Die Inszenierung durch die CDU war doch eindeutig länger vorbereitet und stinkt zum Himmel“, so Uwe Schwarz zur Einschätzung der Situation.

Die Sozialdemokraten werden nun intensiv mit den Vorbereitungen der Landtagswahl beginnen. Rechtlich ist als frühestmöglicher Termin nur der 15. Oktober als Wahltermin machbar gewesen, damit auch kleinere Parteien Zeit haben, genügend Unterschriften für Kandidaturen zu sammeln. Die SPD wird nun am 03. September 2017 auf einem Landesparteitag die Listenaufstellung zur Landtagswahl durchführen. „Wir sind durch den Vorfall in Hannover motivierter denn je. Das zeigen auch die vielen Rückmeldungen aus der Bevölkerung. Wir werden nun den Schwung mitnehmen und gemeinsam mit unseren Parteigliederungen weiter auf unsere Inhalte und Themen aufmerksam machen“, so Uwe Schwarz abschließend.
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Sat, 12 Aug 2017 00:00:00 +0200
<![CDATA[SPD-Regierungsprogramm auf dem Bundesparteitag verabschiedet]]> http://spd-northeim-einbeck.de/content/504024.php Davon stimmten 600 Delegierte aus dem ganzen Bundesgebiet über das Regierungsprogramm ab. Für den SPD Unterbezirk Northeim-Einbeck waren SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Goslar-Northeim-Osterode, Marcus Seidel (Einbeck) und Sonja Gierke (Uslar) als Delegierte vertreten.]]> Thu, 29 Jun 2017 00:00:00 +0200 <![CDATA[Klausurtagung des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck: Bundestagswahl vorbereitet und Arbeitsprogramm verabschiedet ]]> http://spd-northeim-einbeck.de/content/502946.php Sat, 03 Jun 2017 00:00:00 +0200 <![CDATA[Uwe Schwarz und Frauke Heiligenstadt mit großer Mehrheit als Kandidaten für die Landtagswahl 2018 bestätigt]]> http://spd-northeim-einbeck.de/content/502798.php Thu, 01 Jun 2017 00:00:00 +0200 <![CDATA[Streckenreaktivierung der Ilmebahn zwischen Einbeck-Salzderhelden und Einbeck-Mitte]]> http://spd-northeim-einbeck.de/content/502448.php
Verkehrsminister Olaf Lies hat gestern in Hannover gemeinsam mit Christian Gabriel (Geschäftsführer der Ilmebahn GmbH), Hans-Joachim Menn (Geschäftsführer der Landesnahverkehrsgesellschaft) und Michael Frömming (Geschäftsführer des Zweckverbands Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen) den Realisierungs- und Finanzierungsvertrag für die Streckenreaktivierung der Ilmebahn in Einbeck unterzeichnet.]]>
Mon, 22 May 2017 00:00:00 +0200
<![CDATA[ „Motiviert und geschlossen die weiteren Aufgaben anpacken“ ]]> http://spd-northeim-einbeck.de/content/501584.php
Die Sozialdemokraten im Landkreis Northeim haben am vergangenen Samstag in Bad Gandersheim-Harriehausen auf einem ordentlichen Unterbezirksparteitag einen neuen Unterbezirksvorstand sowie Delegierte für den Bezirks-, Landes- und Bundesparteitag gewählt.]]>
Sat, 29 Apr 2017 00:00:00 +0200