SPD debattiert über Kreisfusionen: Große Südniedersachsenkonferenz der Sozialdemokraten am 23.01.2010 in Moringen
Die Sozialdemokraten aus Südniedersachsen wollen das Thema „Kreisfusionen“, Gebietsneuschnitt und verstärkte interkommunale Zusammenarbeit breit diskutieren und haben daher eine Südniedersachsenkonferenz, am 23.01.2010, von 10.30 -14.00 Uhr in die Stadthalle Moringen, einberufen. Aufgrund der Bedeutung und Aktualität dieses Themas werden an der Konferenz Vertreter der SPD-Unterbezirke Göttingen, Holzminden, Hameln-Pyrmont, Northeim-Einbeck und Osterode teilnehmen. „Durch den öffentlichen Vorstoß von zwei Landräten und den zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden geschlossenen „Zukunftsvertrag“, findet in einigen Teilen unserer Region eine teilweise heftige Debatte über eine mögliche Fusion einzelner Landkreise statt. Die SPD in Südniedersachsen wird bei diesem wichtigen Thema weiter Schrittmacher sein und sich nicht gegeneinander ausspielen lassen. Wir wollen, dass die SPD in Südniedersachsen erst mal den gleichen Informationsstand hat und dann das weitere Verfahren gemeinsam abstimmen kann. Dabei geht Sorgfalt vor Eile“, so der Unterbezirksvorsitzende Uwe Schwarz zu den Hintergründen der Konferenz.
Die Kreistage in Northeim und Holzminden sind der Absicht entgegen getreten, sich eine solche Gebietsreform schon bis zur nächsten Kommunalwahl 2011 aufdrücken zu lassen. Vielmehr möchte die SPD klären, welche positiven und nachhaltigen Effekte sich in Südniedersachsen durch eine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit ergeben könnten und/oder welche kommunale Neuordnung in Südniedersachsen sinnvoll sein könnte. „Die ausschließliche Fusion zweier Landkreise ohne Berücksichtigung gewachsener Strukturen und Verflechtungen könnte diesen Prozess sogar erschweren. Jede Veränderung muss in erster Linie zu Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger führen und die nachhaltige finanzielle Handlungsfähigkeit der kommunalen Ebene wieder herstellen“, machte Uwe Schwarz die Einschätzung der SPD deutlich.
„Die SPD möchte einen solchen Prozess so transparent wie möglich gestalten und alle gesellschaftlichen Gruppen in die Diskussion einbeziehen. Die Gebietsreform in den siebziger Jahren hat gezeigt, wie schwierig ein solcher Prozess ist und welche Probleme entstehen, wenn sowohl die kommunalpolitisch Ehrenamtlichen als auch die Bürgerinnen und Bürger nicht intensiv eingebunden sind. Wir müssen die Menschen inhaltlich überzeugen und mitnehmen. Nur so können wir auch die Akzeptanz und Identifikation mit zukünftigen Strukturen gewährleisten“, so Uwe Schwarz weiter.
An der Südniedersachsenkonferenz werden drei kompetente externe Referenten teilnehmen, die das Thema „Kreisfusionen“ aus unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchten werden. Für den erkrankten Ehrenlandrat Axel Endlein wird der ehemalige Regierungspräsident Karl-Wilhelm Lange (Hannoversch-Münden), zu dem Thema „Aus der Gebietsreform 73/76 lernen“ referieren. Dr. Hubert Meyer (Geschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistags) wird zu dem Thema „Fragestellung und Lösungsansätze durch Strukturgutachten“ sprechen. Im Anschluss daran wird sich Heiger Scholz (Geschäftsführer des Niedersächsischen Städtetags) inhaltlich mit dem „Zukunftsvertrag – Ein Ansatz für Gebietsreformen und Haushaltskonsolidierung“ beschäftigen.
„Die Südniedersachsenkonferenz ist eine parteiöffentliche Veranstaltung, so dass alle interessierten SPD-Mitglieder herzlich eingeladen sind. Eine rege Diskussion im Anschluss an die Wortbeiträge ist ausdrücklich erwünscht“, so Uwe Schwarz abschließend.