Die EU-Kommission hat in ihrem heute vorgelegten Bericht zur Rechtsstaatlichkeit Defizite in fast allen Mitgliedsstaaten aufgeführt. Aber die Mängel sind unterschiedlich gravierend.
Astrid Klinkert-Kittel, seit 2016 Landrätin des Landkreises Northeim, hat im Rahmen des Beirates des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck mitgeteilt, dass sie für eine weitere Amtszeit als Landrätin des Landkreises Northeim zur Verfügung stehe.
Im Rahmen des 2. Nachtragshaushalts hat die Niedersächsische Landesregierung ein Corona-Sonderprogramm für Sportorganisationen auferlegt. Wie das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport und der Landessportbund Niedersachsen e.V. (LSB) mitteilen, können Gemeinnützige Sportorganisationen, die aufgrund von Liquiditätsengpässen in Folge der Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedroht sind,...
Mit ganz viel Rückenwind aus der eigenen Partei kündigt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps seine erneute Kandidatur für den Deutschen Bundestag bei der Bundestagswahl 2021 an. Die Vorstände der SPD - Unterbezirke Hameln-Pyrmont und Holzminden, sowie der Ortsvereine Uslar und Bodenfelde haben Johannes Schraps mit einstimmigen Voten für eine erneute Kandidatur zur Bundestags...
Die SPD trauert um Hans-Jochen Vogel. Er war der erste Vorsitzende der wiedervereinigten SPD. Er war ein großer Sozialdemokrat, ein Vorbild, ein Freund. Hans-Jochen Vogel kämpfte sein Leben lang für sozialdemokratische Werte, eine gerechte Welt und für ein einiges Europa. Er wird fehlen.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das ungarische Gesetz über den Umgang mit Auslandsspenden für Nichtregierungsorganisationen (NGOs) für nicht konform mit EU-Recht erklärt. Johannes Schraps, heimischer Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Europaausschusses, äußert sich dazu:
„Die Corona-Pandemie hat Niedersachsens Wirtschaft vor große Herausforderungen gestellt, zahlreiche Existenzen gefährdet und viele Unternehmen in eine wirtschaftliche Schieflage gebracht. Es ist ursozialdemokratische Aufgabe, gemeinsam mit den Gewerkschaften, für sichere Arbeitsplätze und gute Arbeitsbedingungen Sorge zu tragen – dahingehend begrüßen wir in großen Teilen den Vorstoß des nieders...
Die SPD-geführte Landesregierung hat am Mittwoch das Städtebauförderungsprogramm 2020 für Niedersachsen präsentiert. Mit einer Summe von insgesamt über 6,3 Millionen Euro profitieren auch Städte im Landkreis Northeim in erheblichem Maße durch die Fördermittel von Bund und Land.
Am Dienstag den 19. Mai, bietet der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps eine Bürgersprechstunde per Telefon an. "Auch in Zeiten von 'Social Distancing' ist mir der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern wichtig. Gute Arbeit für die Menschen beginnt mit dem persönlichen Gespräch. Da es in Zeiten von Corona nicht möglich ist, sich persönlich in einem meiner Wahlkreisbüros zu treffe...
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