Meldungen

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15. November 2019: Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz: Impfpflicht für Masern „wichtiges Signal“

Der Deutsche Bundestag hat am 14. November 2019 das Masernschutzgesetz beschlossen. Das Gesetz sieht vor, dass alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr beim Eintritt in die Schule oder den Kindergarten Masern-Impfungen vorweisen müssen. Gleiches gilt für Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen oder medizinischen Einrichtungen tätig sind wie Erzieher, Lehrer, Tagepflegepersonen und medizinisches Personal (soweit diese Personen nach 1970 geboren sind). Auch Asylbewerber und Flüchtlinge müssen den Impfschutz vier Wochen nach Aufnahme in eine Gemeinschaftsunterkunft aufweisen.

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15. November 2019: SPD beantragt Koordinierungsstelle für ambulante Pflege im Landkreis Northeim

Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt ausdrücklich die Initiative des Landkreises Northeim, das Thema Pflege verstärkt in den Blick zu nehmen. Seit Jahren diskutieren wir den demografischen Wandel und die damit einhergehenden Folgen für unsere Region, hebt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nadine Seifert-Doods hervor. Hierzu gehört aber auch, dass wir die Situation der hilf- und pflegebedürftigen Menschen und der Leistungserbringer von Pflege nicht außer Acht lassen, so die Kreienser Kreistagsabgeordnete.

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14. November 2019: Ab dem Jahr 2021: Johannes Schraps (SPD) freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung

Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird. In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und - Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.

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14. November 2019: SPD und FDP/GfE stehen für soliden Kreishaushalt

Nach Vorberatung über den Haushaltsentwurf des Landkreises stellen die SPD-Fraktion und die Gruppe FDP/GfE gemeinsam fest: Der Haushalt ist grundsolide geplant und schöpft nach der in den letzten Jahren erfolgten Konsolidierung die Möglichkeiten der Kreisfinanzen aus. Den gewonnenen Spielraum wollen die Mehrheitsfraktionen der SPD und FDP/GfE nun nutzen, um zusätzliche zukunftsorientierte Schwerpunkte zu setzen.

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18. September 2019: Beirat des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck hat getagt – SPD-Parteivorsitz und Kommunales waren Thema

Der Beirat des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck hat sich am Dienstag, den 03. September 2019 im Ratskeller in Nörten-Hardenberg getroffen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem das Mitgliederbefragung zum SPD-Parteivorsitz, die aktuellen Themen in der Kreispolitik und die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen im Jahr 2021.

7. September 2019: SPD-Senioren verabschieden Frieda Riegel nach 26 Jahren

Die Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD am 24.8. auf dem Burgberg in Katlenburg stand diesmal ganz im Zeichen der Wahl eines neuen Vorsitzenden. Die bisherige Amtsinhaberin Frieda Riegel aus Northeim verzichtete nach 26 Jahren erfolgreicher Arbeit auf eine erneute Kandidatur.

5. September 2019: SPD-Senioren wählten neuen Vorstand

Die Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD am 24. August auf dem Burgberg in Katlenburg stand diesmal ganz im Zeichen der Wahl eines neuen Vorsitzenden. Die bisherige Amtsinhaberin Frieda Riegel aus Northeim verzichtete nach 26 Jahren erfolgreicher Arbeit auf eine erneute Kandidatur.

18. Juli 2019: 100JÄHRIGES JUBILÄUM SPD-ABT. HARDEGSEN

Die SPD-Abteilung in Hardegsen blickt in diesem Jahr auf eine 100jährige Tradion zurück. Am 22. Februar 1919 reichte der Sozialdemokratische Wahlverein Hardegsen ihren Wahlvorschlag zur Bürgervorsteherwahl in Hardegsen ein. Mit einem beeindruckenden Wahlergebnis, kann dies als Geburtsstunde des Hardegser SPD-Ortsvereins angesehen werden.

16. Mai 2019: SPD-Unterbezirksparteitag in Hilwartshausen – Frauke Heiligenstadt neue Vorsitzende

Hilwartshausen. Auf dem alle zwei Jahre stattfindenden Parteitag des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck ist die aus Gillersheim stammende SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt zur neuen Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck gewählt worden.

7. Mai 2019: SPD-Unterbezirksparteitag am 11. Mai 2019 in Hilwartshausen

Der SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck wird

am Sonnabend, 11. Mai 2019, ab 10.00 Uhr
in der Kultur- und Begegnungsstätte in Hilwartshausen,
Am Försterbrink 1
37574 Dassel-Hilwartshausen

seinen ordentlichen Parteitag abhalten, der in dieser Form alle zwei Jahre stattfindet.