Regionalkonferenzen zum ausgehandelten Koalitionsvertrag

Vor kurzem hatte der SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck seine Mitglieder zu einer „Dankeschön-Veranstaltung“ im BBS-Forum Einbeck eingeladen. „Das Jahr 2013 war ein arbeitsreiches Jahr mit vielen Wahlkämpfen. Angefangen im Januar mit der Landtagswahl und im September folgte nun die Bundestags- mit Landratswahl. Dazu kommen noch die Kommunalwahlen in Einbeck mit Bürgermeisterwahl sowie die Landratsstichwahl. Die SPD ist zufrieden mit ihrem Ergebnis. Schließlich konnte Dr. Wilhelm Priesmeier den Wahlkreis wieder direkt gewinnen und Michael Wickmann kann weiter Landrat hier im Landkreis Northeim bleiben. Des Weiteren liegt der Wahlkreis auch bei den Zweitstimmen vorne. Wenn jetzt die CDU-Kandidaten im Nachhinein so tun, als ob sie aus den Wahlen als Sieger hervorgegangen sind, leiden sie offenkundig an Realitätsverlust“, so der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz in seiner Begrüßung, schließlich stellt die CDU auch keinen einzigen Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Northeim.

Die Gelegenheit wurde genutzt sich bei den Mitgliedern bei einem kleinen Imbiss für ihren Einsatz zu bedanken. Die SPD setzt als Mitgliederpartei auf das ehrenamtliche Engagement. „Wir haben nicht das Budget zur Verfügung, wie unsere politischen Mitbewerber. Das war bei diesen Wahlen eindeutig zu spüren. Große Wahlplakate und Anzeigen waren keine Seltenheit. Wenn wir die Ausgaben der Mitbewerber mal hochrechnen kommt da schon ein gesunder sechsstelliger Betrag zu Stande. Wir haben nur einen Bruchteil davon zur Verfügung, aber wir wollen auch keine amerikanischen Wahlkämpfe, wo am Ende der gewinnt, der das größte Budget zur Verfügung hatte“, machte Uwe Schwarz weiter deutlich. Auch Frauke Heiligenstadt MdL, Dr. Wilhelm Priesmeier MdB, Gabriele Lösekrug-Möller MdB und Landrat Michael Wickmann nutzen die Gelegenheit Danke für die Unterstützung zu sagen. Umrahmt wurde das Programm noch vom Kabarettisten Thorsten Hitschfel der sein Publikum zu begeistern wusste.

Natürlich wurde auch über die aktuellen Koalitionsverhandlungen auf der Bundesebene gesprochen und über die bisherigen Ergebnisse diskutiert. In den Wortbeiträgen überwog die Skepsis gegenüber der Großen Koalition. Des Weiteren wurde der weitere Weg des Mitgliedervotums besprochen. Jedes Mitglied ist aufgerufen seine Stimme abzugeben und wird Anfang Dezember die Briefwahlunterlagen mit der Post zugesandt bekommen. Diese müssen dann bis zum 12.12.13 zurückgeschickt werden. Am 14.12.13 oder 15.12.13 wird dann das Mitgliedervotum ausgezählt und das endgültige Ergebnis vorliegen.

Auf den Regionalkonferenzen in unserer Region können sich Parteimitglieder und Interessierte weiter über die Koalitionsverhandlungen informieren: Am 29.11.13 um 18.00 Uhr in der Weender Festhalle mit Thomas Oppermann MdB, ebenso am 29.11.2013 um 20.00 Uhr in der Mensa der BBS Alfeld mit Ministerpräsident Stephan Weil und am 02.12.13 in der Technischen Akademie Hameln e.V. um 18.30 Uhr mit Stephan Weil und Gabriele Lösekrug-Möller MdB.