SPD-Mitgliederentscheid: „Guter transparenter Weg führt zu Mitgliedereintritten“

In der vergangenen Vorstandssitzung im SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck wurde auch über den derzeitigen Sachstand der Koalitionsverhandlungen auf der Bundesebene gesprochen. In diesem Zusammenhang wurde der anstehende Mitgliederentscheid innerhalb der SPD thematisiert. Der Entscheid wird ausschließlich in der Form der Briefwahl stattfinden und alle Mitglieder mit einbeziehen. Die Abstimmung erfolgt Anfang Dezember, so dass mit einem Ergebnis Mitte Dezember zu rechnen sein wird.

„Diese Form der Mitgliederbeteiligung bei der Frage nach einer Regierungsbildung ist bisher einmalig in der deutschen Parteiengeschichte. Es ist ein basisdemokratischer und guter transparenter Weg alle Mitglieder der SPD in diesen wichtigen Prozess mit einzubeziehen. Am Ende werden wir ein ehrliches Ergebnis der Mitglieder über den ausgehandelten Koalitionsvertrag bekommen. Wer noch bis zum 12. November in die SPD eintritt, hat auch noch die Chance an der Abstimmung teilzunehmen und sein Votum abzugeben. Demokratie lebt vom Mitmachen und ich kann nur jede oder jeden ermutigen, aktiv daran teilzunehmen. Die SPD ist eine lebendige Mitgliederpartei und wir begrüßen jede konstruktive, aber auch kritische Diskussion, die uns unseren politischen Zielen näher bringt“, so der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz.