Programmjahr 2015: Arbeit. Bildung. Niedersachsen!

Die SPD-Vorsitzenden im Landkreis Northeim sind zu einem SPD-Unterbezirksbeirat in Northeim zusammengekommen und haben sich mit aktuellen Themen beschäftigt. Uwe Schwarz, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck, begrüßte die anwesenden Parteimitglieder und gab einen Überblick über die derzeitige politische Situation im Landkreis Northeim. Im Jahr 2015 wird sich die SPD verstärkt mit inhaltlichen Schwerpunktthemen beschäftigen, um die innerparteiliche Meinungsbildung voranzutreiben. „Die SPD ist die prägende politische Kraft im Landkreis Northeim. Die meisten inhaltlichen Themen, für die wir Sozialdemokraten bei der letzten Kommunalwahl angetreten sind, konnten bereits umgesetzt werden. Schon jetzt gilt es den Blick auf das Jahr 2016 zu richten und sich entsprechend auf die nächste Kommunalwahl vorzubereiten“, machte Uwe Schwarz einführend die Ausgangslage deutlich.

Detlef Tanke, Landtagsabgeordneter und niedersächsischer Generalsekretär, berichtete über aktuelle Themen der Landespartei. „Die SPD ist die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Die Gestaltung einer sozial gerechten Gesellschaft ist das Kernziel in allen Bereichen unserer Arbeit. Dazu gehört eine Sozial- und Gesundheitspolitik, die für alle Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben offen hält. Dazu gehört eine gute Bildungspolitik, die Chancengleichheit garantiert. Dazu gehört eine erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik genauso, wie der Einsatz für „gute Arbeit“. Dazu gehört immer auch eine Wirtschaftspolitik, die bestehende Arbeitsplätze sichert und neue Arbeitsplätze schafft“, so Detlef Tanke, der deutlich machte, dass die SPD sich im Jahr 2015 verstärkt auch den wirtschaftspolitischen Fragestellungen zuwenden wird, um Antworten für die Zukunft zu liefern.

Die SPD wird in der Öffentlichkeit und von Wählerinnen oft wahrgenommen als eine Partei, die vor allem für Sozial-, Gesundheits- und Bildungspolitik „zuständig“ ist. Hier wird der Sozialdemokratie hohe Kompetenz zugewiesen. „Die SPD muss neben ihrem sozialpolitischen Profil auch wieder ein Profil als Partei der guten Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik gewinnen. Dies ist kein Widerspruch, sondern in der Programmatik für die Gestaltung einer demokratischen und sozialen Gesellschaft fest verankert“, so der Generalsekretär weiter.

Zur sozialdemokratischen Politik gehört es auch, die Bedürfnisse der Arbeitnehmerinnen nach Sicherung und Schaffung von guten Arbeitsplätzen und Arbeitsbedingungen genauso ernst zu nehmen, wie die Erwartung eines sozialen Aufstiegs und einer besseren Zukunft. Sichere und „gute“ Arbeitsplätze sind unverzichtbar für eine vorausschauende Sozialpolitik, weil sie dazu beitragen, langfristig die Kosten der notwendigen „nachsorgenden“ Sozialpolitik zu senken. Eine erfolgreiche Wirtschaft ist zugleich die Voraussetzung, um über Steuereinahmen einen funktionsfähigen Sozialstaat zu finanzieren.

„Schon im Jahr 2012 wurde im Regierungsprogramm dieser Schwerpunkt gesetzt und in den vergangenen zwei Jahren in der Regierungsverantwortung konsequent verfolgt. Die SPD-Konzepte für eine gute Bildungspolitik, gute Arbeit, die regionale Wirtschaftsförderung und für eine innovative Wirtschaftspolitik sorgen für die richtigen Weichenstellungen für unser Land. Für die SPD-Niedersachsen ist Wirtschaftspolitik ein zentrales Politikfeld zur Gestaltung der Zukunft unseres Landes. Ziel ist die bestmöglichen Rahmenbedingungen für die niedersächsische Wirtschaft zu schaffen. Das gilt für große Industriebetriebe, vor allem aber für die in unserem Land strukturbestimmenden klein- und mittelständischen Betriebe mit weniger als 250 Beschäftigten“, machte Detlef Tanke abschließend deutlich.

Aber auch die Versorgung der niedersächsischen Unternehmen mit gut qualifizierten Fachkräften angesichts des demografischen Wandels für die Sozialdemokraten ist eine der zentralen landespolitischen Herausforderungen. Besonders deutlich wird dies auch im Zusammenhang zwischen einer guten Bildungs- und einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik. Für die Sozialdemokraten ist Bildungspolitik wesentlich mehr als nur das Sicherstellen von Ausbildungs- und Berufsfähigkeit, doch nur mit den dafür benötigten Kompetenzen kann die Schaffung guter Arbeits- und damit Lebensbedingungen gelingen.