SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck führte Gespräch mit dem 1. Bevollmächtigten der IG-Metall Süd-Niedersachsen-Harz

Der SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck hat auf seiner vergangenen Vorstandssitzung seine Gespräche mit wichtigen Institutionen und Verbänden fortgeführt. Gesprächspartner war diesmal der 1. Bevollmächtigten der IG-Metall Süd-Niedersachsen-Harz, Gerd-Uwe Boguslawski. Im Vordergrund der Gespräche stand die aktuelle Arbeitsmarktentwicklung, der ausufernde Leiharbeitsmarkt und die bevorstehende Tarifrunde. „ Die SPD-Landtagsfraktion hatte im Zusammenhang mit der Situation der Leiharbeiter die Position der IG Metall übernommen und im September in den Landtag eingebracht. Wir als SPD müssen entschieden gegen einen derartigen Missbrauch in der Leiharbeitnehmerbranche kämpfen“, so der Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz.

Gerd-Uwe Boguslawski begrüßte die Möglichkeit in einem Gedankenaustausch die aktuellen Themen der IG-Metall anzusprechen. Eine besondere Herausforderung stelle für ihn in der jetzigen Situation die Tarifrunden in der Elektro- und Metallindustrie dar, da die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise noch nicht abzusehen sind. Gerade in der derzeitigen Situation seien kräftige Einkommenserhöhungen zur Stabilisierung der Binnennachfrage notwendig. Der 1. Bevollmächtigte geht von einer unterschiedlichen Beschäftigungsentwicklung in seinem Zuständigkeitsbereich aus. Nach seiner Ansicht werden die Automobilzulieferbetriebe stärker betroffen sein, als andere Branchen. Ein weiteres Thema war die Ausbildungssituation in den Betrieben. Gerd-Uwe Boguslawski wies auf „Studenten im Praxisverbund“ hin, die unter tariflichen Voraussetzungen schon während des Studiums von Firmen beschäftigt werden. „Die Vorgehensweise einiger Unternehmen mit der IG Metall tarifliche Regelungen abzuschließen hat sich als sehr positiv herausgestellt, da sich die Unternehmen dadurch schon früh qualifiziertes Personal sichern können und auch unsere Region davon profitiert“.

Die stellvertretende Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt ging nochmals auf die Problematik der Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer ein, die in immer größerem Umfang die „Normalarbeitsverhältnisse“ unterlaufen“, so Frauke Heiligenstadt. Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck war sich einig, dass der Missbrauch von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern unterbunden werden muss. Gerd-Uwe Boguslawski machte deutlich, dass auch die Erfahrungen zeigen, dass Leiharbeitsfirmen die Gründung von Betriebsräten mit allen Mitteln verhindern und somit eine Mitbestimmung der Mitarbeiter nicht möglich ist. „Die Idee, Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter einzustellen, um kurzfristige Produktionsspitzen auszugleichen, wird leider in der Praxis von den Unternehmen zu oft ausgenutzt“, so Gerd-Uwe Boguslawski. Deshalb sei die IG Metall mit ihren Betriebsräten dazu übergegangen in den Betrieben, die Leiharbeiter beschäftigen, bessere Entlohnungs- und Arbeitsbedingungen für Leiharbeiter über Betriebsvereinbarungen zu schaffen. So gäbe es in Südniedersachsen bisher in 4 Betrieben Betriebsvereinbarungen die den Grundsatz „ Gleiches Geld für Gleiche Arbeit“ sicherstellen. In der Bundesrepublik werden ca. 800.000 Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer beschäftigt.

Dieser Problematik ist sich auch der Bundestagsabgeordnete Dr. Wilhelm Priesmeier bewusst, der in diesem Zusammenhang die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes einfordert. „Wir als SPD werden uns weiter für einen gesetzlichen Mindestlohn einsetzen. Jeder der arbeitet, muss auch von seinem Gehalt leben können. Die hohe Zahl der „Aufstocker“, die in Vollzeit beschäftigt sind und trotzdem Geld vom Staat benötigen, zeigt deutlich, dass wir dringend einen Mindestlohn brauchen“, so Wilhelm Priesmeier.

Uwe Schwarz wies abschließend darauf hin: „Die SPD wird weiter mit den Gewerkschaften im intensiven Gespräch bleiben, um sich auszutauschen und gemeinsam für Mindestlöhne etc. zu kämpfen. Wir dürfen nicht zulassen, dass nur wirtschaftliche Interessen zählen und der einzelne Mensch keine Rolle mehr spielt.