SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck stellt sich den Zukunftsaufgaben und bereitet Europawahl im nächsten Jahr vor

Am 27.06.2008 fanden in der Novalis-Schule ein außerordentlicher SPD-Unterbezirksparteitag und die Vertreterversammlung für die Europawahl im nächsten Jahr statt. Der Parteitag des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck war notwendig, um über anstehende Veränderungen im Organisationsstatut und verschiedene Anträge zu beschließen.

Der Landtagsabgeordnete und Unterbezirksvorsitzende, Uwe Schwarz, machte in seiner Eröffnungsrede deutlich, dass sich die SPD in einer schwierigen Situation befindet. „Wir müssen gemeinsam für die SPD eintreten und selbstbewusst unsere Positionen verbreiten und den Menschen näher bringen. Die SPD ist personell und programmatisch gut aufgestellt und nimmt die Sorgen und Nöte in der Bevölkerung sehr ernst. Diesen Tatbestand müssen wir stärker nach außen deutlich machen und offensiver vertreten“, so Uwe Schwarz. Er lobte den SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck als den erfolgreichsten in Niedersachsen, auf den die SPD stolz sein könne und freute sich besonders über 56 neue SPD-Mitglieder seit dem letzten Parteitag, von denen auch schon 14 als Delegierte oder Ersatzdelegierte Funktionen an diesem Abend übernommen hatten. Auf dem Parteitag wurden u.a. zwei Resolutionen verabschiedet. Die 130 anwesenden Delegierten sprachen sich für den Erhalt der IC-Haltepunkte Northeim und Kreiensen aus und forderten die Deutsche Bahn AG, den Bundesverkehrsminister Tiefensee, das Land Niedersachsen, den Ministerpräsidenten Wulff und Herrn Minister Hirche sowie die örtlichen Bundestags- und Landtagsabgeordneten auf, die Haltestellen aufrechtzuerhalten und keine weiteren Streichungen vorzunehmen. Eine weitere Resolution befasste sich mit der Thematik der Lagerung von US-Atombomben in Europa. Die SPD-Bundestagsfraktion und der SPD-Bundesvorstand sollen sich in diesem Fall verstärkt für die Vernichtung und Entsorgung dieser hoch gefährlichen Waffen aus den dicht besiedelten Gebieten in Europa einsetzen. Gerade die SPD als Friedenspartei darf diesen Sachverhalt nicht einfach so hinnehmen. Im weiteren Verlauf des Parteitags wurden Anträge der verschiedenen SPD-Ortsvereine behandelt und diskutiert. Die anschließende Vertreterversammlung für die Europawahl hat die Wahl von Delegierten für die Bezirksvertreterversammlung und die Bundesvertreterversammlung erforderlich gemacht. In diesem Zusammenhang haben sich zwei Kandidatinnen und ein Kandidat für die Wahl als Abgeordneter für das Europaparlament vorgestellt. Petra Herrmann aus Laatzen, Bernd Lange aus Burgdorf und die hiesige Europaabgeordnete Erika Mann aus Bad Gandersheim haben die Gelegenheit genutzt, sich den Delegierten vorzustellen und ihre Arbeitsschwerpunkte darzustellen. Der SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck hat allen drei Kandidaten seine Unterstützung zugesichert und wird dabei helfen, dass die SPD ein gutes Wahlergebnis bekommen wird und so viele Kandidatinnen und Kandidaten wie möglich in das Europaparlament einziehen können. Im Anschluss stellte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Martin Wehner, die Schwerpunkte der Kreistagsarbeit vor. Er machte einen thematischen Rundumschlag, bei dem die Kinder- und Jugendpolitik sowie die Kinderarmut als zentrale Anliegen herausgestellt wurden. „Viele Wahlversprechen haben wir in der bisherigen Wahlperiode schon umgesetzt. Die Ernennung einer Barriere- oder Behindertenbeauftragten und die Implementierung eines Behindertenbeirats ist dabei nur ein zentraler Bereich. Zu dem aktuellen Thema „Krankenhäuser“ hat die Kreistagsfraktion klar Stellung bezogen. Wir setzen uns für den Erhalt aller Krankenhäuser im Landkreis Northeim ein. Eine ortsnahe Versorgung und der Erhalt von Arbeitsplätzen sind für uns zentrale Anliegen“, so Martin Wehner abschließend. Uwe Schwarz lobte den Parteitag als hoch konzentriert und inhaltlich sehr gut aufgestellt: „Viele Positionen werden die Arbeit der nächsten Wochen und Monate begleiten. Die SPD hat einmal mehr deutlich gemacht, dass sie geschlossen für die sozialdemokratischen Werte eintritt und für sie kämpfen wird“.