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Presse Foto: SPD

31. Januar 2024: Der SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck verurteilt Treffen von Rechtsextremen unter Beteiligung von AFD-Funktionären aufs Schärfste

Die Enthüllungen des Recherchenetzwerks „correctiv“ erschüttern den Landkreis Northeim und die gesamte Republik. Sie werden auch vom SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck als äußerst besorgniserregend wahrgenommen und erfordern eine klare und unmissverständliche Reaktion.

Es geht darum, unsere Demokratie und unsere pluralistische Grundordnung zu schützen. Und dieser Verantwortung stellt sich auch der SPD-Kreisverband. Die Planungen von Deportationen von Menschen mit Migrationsgeschichte sind widerlich und erinnern an dunkelste Kapitel unserer Geschichte. „Wir lassen nicht zu, dass Rassismus die Grundlage für politische Entscheidungen wird. Wir bitten alle gesellschaftlichen Akteure Anstand zu zeigen, sich für die Demokratie und gegen Rassismus einzusetzen.“

Umso mehr haben wir auch mit Bestürzung wahrgenommen, dass der Northeimer AfD-Kreisverband Björn Höcke zu seinem Neujahrsempfang geladen hatte. Höcke, der nach einem Gerichtsbeschluss als Faschist bezeichnet werden darf, erhielt an diesem Abend einen von der AfD erfundenen Preis. Wenn die AfD applaudiert für die Aussage, dass Höcke aus dem politischen Herzen der AfD im Landkreis Northeim spreche, unterstreicht das nur allzu deutlich, dass auch die Northeimer AfD zum äußersten rechten Rand dieser Partei zu zählen ist.

Als Sozialdemokrat*innen sehen wir uns in besonderer Verantwortung und treten entschieden gegen jegliche Form von Extremismus, Rassismus und Diskriminierung ein.

Dabei appellieren wir an alle Bürger*innen, sich geschlossen gegen die Feinde der Demokratie zu stellen. Man wählt nur demokratische Parteien und die AfD hat wieder einmal gezeigt, dass sie nicht dazugehört. Die AfD lebt von Hass und Hetze, von Ausgrenzung und Rassismus. Und es gibt keine Legitimation diese Partei aus Protest zu wählen.

Wir alle wissen, unsere Gesellschaft ist dann am stärksten, wenn wir solidarisch miteinander umgehen, wenn wir uns gegenseitig respektieren. Daher rufen wir allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern mit Migrationsgeschichte zu: „Wir gehören zusammen“, niemand darf Angst haben, dass Hirngespinste der Rechtsextremen Realität werden.

Die AFD hat keinerlei Respekt vor politisch Andersdenkenden, sie agiert völkisch, nationalistisch und ausgrenzend. Auch wir als SPD-Kreisverband Northeim-Einbeck werden nicht müde, immer wieder darauf hinzuweisen.

„Meldet euch zu Wort, wenn in der Familie, im Verein, im Netz Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausgespielt werden. Sagt euren Freunden, Verwandten, Kolleg*innen mit Migrationsgeschichte: Wir gehören zusammen! Tretet ebenfalls an: Für Anstand. Für Demokratie. Gegen Rassismus!“, so die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck und Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt.

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