Klausurtagung des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck: Bundestagswahl vorbereitet und Arbeitsprogramm verabschiedet
Der neu gewählte SPD-Unterbezirksvorstand Northeim-Einbeck ist zu einer Klausurtagung in Holtensen zusammengekommen. Schwerpunkte waren die Vorbereitung der Bundestagswahl am 24. September 2017 und die Verabschiedung des Arbeitsprogramms für die nächsten zwei Jahre.
Die SPD stellt sich den Herausforderungen für die Zukunft und möchte die Arbeitsgruppe Denkfabrik „Landkreis 2030“ nutzen, um unsere Region weiter voranzubringen. „Die rot-grüne Landesregierung fördert die ländlichen Bereiche in Südniedersachsen. Beispielhaft sei an dieser Stelle die Reaktivierung der Bahnstrecke Einbeck-Salzderhelden genannt. Der Breitbandausbau genießt weiterhin sehr hohe Priorität. Leider hat Minister Dobrindt (CSU) mit immer neuen Anforderungen bei der Beantragung von Förderanträgen den erheblichen Zeitverzug zu verantworten. Wir wären gerne schon beim Breitbandausbau in unserer Region weiter. Dieses Thema hat für uns weiterhin Priorität, damit der ländliche Raum nicht abgehängt wird“, so der Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz.
Die Sozialdemokraten setzen sich im Bund sowie im Land für beitragsfreie Kindergärten ein. Dieses Projekt fand die einstimmige Unterstützung des Vorstandes. „Die Umsetzung wird im nächsten Jahr erfolgen, sie muss aber auch seriös gegenfinanziert werden. Ab dem Kindergartenjahr 2018 soll das Projekt stufenweise eingeführt werden. Das haben wir angekündigt und dazu stehen wir auch. Auch den direkten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern werden wir in den nächsten Jahren weiterführen“, machte Uwe Schwarz deutlich.
Um den vielfältigen Aufgaben gerecht zu werden, wird der geschäftsführende Unterbezirksvorstand in der Besetzung der vergangenen zwei Jahre weiterarbeiten. Der geschäftsführende Unterbezirksvorstand setzt sich zusammen aus dem Vorsitzenden Uwe Schwarz (Bad Gandersheim), seinen beiden Stellvertretern Simon Hartmann (Northeim) und Frauke Heiligenstadt (Gillersheim), dem Finanzverantwortlichen Rolf Hojnatzki (Einbeck), Sonja Gierke (Uslar) als Schriftführerin und René Kopka (Einbeck) als Pressesprecher. Dem erweiterten Vorstand gehören auch Annett Naumann (Hardegsen), Anna Feg (Bad Gandersheim) und René Leitner (Northeim) an.
Marcus Seidel, SPD-Bundestagskandidat, hat die Tagung dazu genutzt, um den derzeitigen Planungsstand für den Bundestagswahlkampf darzustellen. Er berichtete auch von seinen bisherigen Erfahrungen und positiven Rückmeldungen. Die Bürgerinnen und Bürger verdienen keine Show, sondern ein handfestes anpacken in Berlin für unsere Region. Dem möchte Marcus Seidel gerne nachkommen.
In Arbeitsgruppen wurden die verschiedenen Aufgabengebiete intensiv diskutiert und Vorschläge für den weiteren Prozess erarbeitet. Folgende Themenbereiche wurden besprochen: Mitgliederwerbung, „Denkfabrik 2030“ mit den Themen Breitbandversorgung, Mobilität, Südniedersachsenprogramm, regenerative Energien im Zusammenhang mit Windkraft, SuedLink, 380 KV und Erdkabel, aber auch die Themen Familie, Bildung, Arbeit und soziale Gerechtigkeit sind dabei zentrale Themen für die SPD. „Diese erfolgreiche Klausurtagung war der Startschuss für die nächsten Monate. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden diese wichtigen Themenbereiche in den nächsten Monaten weiter diskutieren und bearbeiten und unsere Vorstellungen deutlich machen“, so Uwe Schwarz abschließend.