Eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung
am Montag, 10.02.2020, 18.00 Uhr
Veranstaltungsort:
Bürgersaal, St. Blasien
Am Münster 30
37154 Northeim

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps ruft Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen "Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020" zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert sich kreativ mit dem Thema "Erinnern - Versöhnen - Unsere Zukunft friedvoll gestalten" 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs beschäftigen.
"Wir suchen kreative Ideen, mit denen sich junge Menschen mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dem Aufbruch in ein friedliches Europa auseinandersetzen ", sagt Schraps.

Der Kreissitz in Northeim steht für die SPD nicht zur Diskussion. Dies betonen für die SPD-Kreistagsfraktion Uwe Schwarz, MdL als Fraktionsvorsitzender und Fraktionsgeschäftsführer Peter Traupe. Beide heben hervor, dass die Erörterung der Fragen der Sanierung der Liegenschaften der Kreisverwaltung in der Kreisstadt nichts mit der Tatsache zu haben, dass Northeim der Sitz der Kreisverwaltung sei. Dies wird von der SPD nicht infrage gestellt und sind nach unserer Auffassung reine Scheindiskussionen. Im Übrigen könnten Änderungen nur durch den Landesgesetzgeber erfolgen.

Vom 6. bis 8. Dezember 2019 nahmen die Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt (Katlenburg-Lindau), Marek Wischnewski (Northeim) und Sonja Gierke (Uslar) am SPD-Bundesparteitag in Berlin teil. Das Motto „In die neue Zeit“ symbolisierte die Zielsetzung der Veranstaltung.

Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck hat sich angesichts der für den 4. Dezember von Vertretern der extremen Rechten angemeldeten Kundgebung in Moringen solidarisch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der dortigen KZ-Gedenkstätte erklärt und die nachfolgende Resolution beschlossen.

Der Bundestag hat in dieser Woche den Bundeshalt 2020 abschließend beraten. Auch die Mittel für das Bundesprogramm für Mehrgenerationenhäuser werden erhöht. Jedes der 540 geförderten Häuser erhält ab nächstem Jahr 10.000 Euro mehr, das Bundesnetzwerk bekommt für seine Netzwerkarbeit 50.000 Euro. Insgesamt investiert der Bund damit an dieser Stelle 5,45 Millionen Euro zusätzlich.

Mit den Stimmen der SPD-Kreistagsfraktion und der Kreistagsgruppe FDP/GfE hat der Kreistag jüngst den Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 verabschiedet.
Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Schwarz MdL betont die SPD damit ihre Verantwortung für einen zukunftssicher aufgestellten Landkreis.

Der Deutsche Bundestag hat am 14. November 2019 das Masernschutzgesetz beschlossen. Das Gesetz sieht vor, dass alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr beim Eintritt in die Schule oder den Kindergarten Masern-Impfungen vorweisen müssen. Gleiches gilt für Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen oder medizinischen Einrichtungen tätig sind wie Erzieher, Lehrer, Tagepflegepersonen und medizinisches Personal (soweit diese Personen nach 1970 geboren sind). Auch Asylbewerber und Flüchtlinge müssen den Impfschutz vier Wochen nach Aufnahme in eine Gemeinschaftsunterkunft aufweisen.

Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt ausdrücklich die Initiative des Landkreises Northeim, das Thema Pflege verstärkt in den Blick zu nehmen. Seit Jahren diskutieren wir den demografischen Wandel und die damit einhergehenden Folgen für unsere Region, hebt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nadine Seifert-Doods hervor. Hierzu gehört aber auch, dass wir die Situation der hilf- und pflegebedürftigen Menschen und der Leistungserbringer von Pflege nicht außer Acht lassen, so die Kreienser Kreistagsabgeordnete.

Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird. In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und - Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.