Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das ungarische Gesetz über den Umgang mit Auslandsspenden für Nichtregierungsorganisationen (NGOs) für nicht konform mit EU-Recht erklärt. Johannes Schraps, heimischer Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Europaausschusses, äußert sich dazu:
„Die Corona-Pandemie hat Niedersachsens Wirtschaft vor große Herausforderungen gestellt, zahlreiche Existenzen gefährdet und viele Unternehmen in eine wirtschaftliche Schieflage gebracht. Es ist ursozialdemokratische Aufgabe, gemeinsam mit den Gewerkschaften, für sichere Arbeitsplätze und gute Arbeitsbedingungen Sorge zu tragen – dahingehend begrüßen wir in großen Teilen den Vorstoß des nieders...
Die SPD-geführte Landesregierung hat am Mittwoch das Städtebauförderungsprogramm 2020 für Niedersachsen präsentiert. Mit einer Summe von insgesamt über 6,3 Millionen Euro profitieren auch Städte im Landkreis Northeim in erheblichem Maße durch die Fördermittel von Bund und Land.
Am Dienstag den 19. Mai, bietet der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps eine Bürgersprechstunde per Telefon an. "Auch in Zeiten von 'Social Distancing' ist mir der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern wichtig. Gute Arbeit für die Menschen beginnt mit dem persönlichen Gespräch. Da es in Zeiten von Corona nicht möglich ist, sich persönlich in einem meiner Wahlkreisbüros zu treffe...
Der Bund fördert mit seinem Denkmalschutz-Sonderprogramm die Burganlage Heldenburg Salzderhelden mit 175.000€ und den Ratskeller in Moringen mit 100.000€. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat dafür in seiner heutigen Sitzung die Mittel freigegeben.
Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck hat sich in seiner letzten Vorstandssitzung am Dienstag, den 21. April 2020 im Rahmen einer Telefonkonferenz unter anderem mit dem Aufruf des SPD-Parteivorstandes zum 1. Mai 2020 befasst. Einstimmig spricht sich der Unterbezirksvorstand für die Unterstützung des Aufrufs aus.
Es gibt sehr viel Hilfe und Unterstützung in der aktuellen nicht einfachen Lage. Wir haben eine Reihe von konkreten Hinweisen und weiterführenden Informationen zusammengestellt. Wir zeigen kurz und knapp passende Informationen und ergänzen diese Hinweis regelmäßig.
Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus setzt die Landesregierung zügig die Empfehlungen des Krisenstabs um. Dabei orientiert sie sich eng an den Leitlinien der Bundesregierung und der Regierungschefs der Bundesländer zur Bekämpfung der Corona-Epidemie. Auch auf den Seiten der Bundes-SPD werden die Informationen ständig aktualisiert.
Seit dem ersten Internationalen Frauentag vor mehr als 100 Jahren haben viele starke Frauen bereits wegweisende Rechte für Frauen erstritten. "In dieser Tradition kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch weiterhin dafür, dass Gleichstellung von Frauen und Männern endlich selbstverständlich wird", erklärt Johannes Schraps MdB aus dem Weserbergland anlässlich des Internationalen...
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