Am 27. Januar haben die Menschen im Landkreis Northeim die Gelegenheit, in einem Bürgerentscheid den Beschluss des Kreistages zum Verkauf des Jugendfreizeitheimes in Silberborn zu unterstützen. Nachstehend möchten wir noch einmal aufzeigen, worum es dabei geht.

In der vergangenen Vorstandssitzung des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck wurde intensiv über die Wahlausgänge in Bayern und Hessen diskutiert. Die Sozialdemokraten waren sich einig, dass es zukünftig zu Veränderungen kommen muss.

Zur Vorbereitung der Europawahl 2019 werden die Mitglieder des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck am 25. September, ab 19.00 Uhr, in der Stadthalle Northeim, ihre Personalentscheidungen treffen.

Landrätin Astrid Klinkert-Kittel hat sich jetzt im Rahmen des laufenden Bürgerbegehrens zum Jugendfreizeitheim in Silberborn zu Wort gemeldet. „Mir ist wichtig, auf einige Fakten hinzuweisen, die für eine Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger wichtig sind“, so Landrätin Astrid Klinkert-Kittel.

„Während sich CDU und CSU einen erbitterten Kampf untereinander liefern, ist die SPD einmal mehr der stabile Faktor in der Großen Koalition. Das ist angesichts der gefährlichen Zunahme rechtspopulistischer Aktivitäten weltweit auch dringend notwendig“, so der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schwarz.

Mit einem Brief an den Niedersächsischen Wirtschafts- und Verkehrsminister Bernd Althusmann bringt der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz aktuell Bewegung in die Angelegenheit um den Bad Gandersheimer Bahnhof. Die Haltestelle der Deutschen Bahn in der Kurstadt steht seit Jahren insbesondere wegen fehlender Barrierefreiheit, stetiger Verschlechterung des Serviceangebotes und zuletzt dem Wegfall der direkten Busanbindung in der Kritik.

In der vergangenen Vorstandssitzung des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck haben Uwe Schwarz MdL und Frauke Heiligenstadt MdL, als Vorsitzender und Stellvertreterin, die Gelegenheit genutzt, Simon Hartmann zur erfolgreichen Bürgermeisterwahl in Northeim zu beglückwünschen. In der Stichwahl haben die Northeimerinnen und Northeimer den SPD-Kandidaten Simon Hartmann mit 57,10 % zum neuen Bürgermeister von Northeim gewählt. Unterbezirksvorsitzender Uwe Schwarz: „Simon Hartmann hat einen motivierenden und engagierten Wahlkampf geführt. Trotz schwieriger politischer Rahmenbedingungen für die SPD auf der Bundesebene, mit Mitgliederentscheid und ungewissem Ausgang hinsichtlich der Bildung einer neuen Bundesregierung. In Northeim wurde deutlich, Simon Hartmann ist in seiner Heimatstadt hervorragend verankert und genießt eine breite Unterstützung der Northeimerinnen und Northeimer. Jeder wusste, dass Simon Hartmann einer der führenden Sozialdemokraten im Landkreis Northeim ist und seine politische Heimat auch nicht verleugnet hat. Entscheidend für eine erfolgreiche Wahl ist nach wie vor die Glaubwürdigkeit von Personen und nicht die Parteizugehörigkeit. Ich bin mir sicher, dass der neue Bürgermeister seinen Schwung aus dem Wahlkampf mitnehmen und sein Engagement nun als Bürgermeister unserer Kreisstadt Northeim erfolgreich fortführen wird.“

Hinsichtlich der schwierigen Amtszeiten seiner Vorgänger hat ihm Uwe Schwarz vorausschauend und augenzwinkernd ein praktisches Geschenk überreicht: Ein Paar Schienbeinschoner sollen die Arbeit erleichtern und für einen guten Start in den nächsten Monaten sorgen. Simon Hartmann machte deutlich, dass er sich für die Unterstützung der gesamten SPD im Landkreis sehr bedankt und sich auf die Aufgaben, die Herausforderungen sowie ganz besonders auf die Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern von Northeim in den nächsten Jahren sehr freut.

Die Sozialdemokraten treten erneut in eine Große Koalition auf der Bundesebene ein. Das Kabinett wurde mit den Vorschlägen der SPD nun vervollständigt. Der SPD-Mitgliederentscheid hatte dafür die abschließende Klarheit gebracht. „Ich begrüße diese verantwortungsbewusste Entscheidung unserer Mitglieder. Vielen unserer Mitglieder ist diese Entscheidung aber nicht leicht gefallen. Gefühlt waren sie gegen eine erneute „Große Koalition“, weil diese immer die politisch radikalen Ränder stärkt und die notwendige inhaltliche Trennschärfe zwischen CDU und SPD verschwimmt. Mir persönlich ging es auch so. Ich habe daher großen Respekt, wenn ein Drittel unserer Mitglieder sich gegen eine solche Koalition ausgesprochen hat. Dennoch habe ich persönlich für die „Große Koalition“ gestimmt. Nach der Flucht der FDP aus der politischen Verantwortung, brauchte Deutschland endlich eine handlungsfähige Regierung, die angesichts der vielen Krisen in der Welt unsere wirtschaftliche Stabilität und Arbeitsplätze sichert sowie gleichzeitig Europa stärkt. Für die teilweise öffentliche Kritik am Mitgliederentscheid habe ich keinerlei Verständnis. Auf der einen Seite wird immer von „denen da oben“ und man hätte ohnehin keinen Einfluss geredet und wenn dann in einer der wichtigsten Entscheidungen die Mitglieder befragt werden, ist es auch wieder nicht richtig. Ich bin stolz darauf, dass die SPD diese Frage durch die Basis hat entscheiden lassen“, so SPD-Unterbezirksvorsitzender und Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz.

„Es ist wichtig unsere Mitgliedschaft mitzunehmen und aus den Erfahrungen der letzten Jahre die für uns richtigen Schlüsse zu ziehen. Ich werbe ausdrücklich dafür, sich zu engagieren und in demokratischen Parteien mitzuarbeiten. Populistische Sprüche und Stammtischparolen helfen unserer Gesellschaft nicht weiter“, so Uwe Schwarz, der abschließend deutlich macht: „Die neue Bundesregierung kann nun ihre Arbeit aufnehmen und einen guten Beitrag zur Weiterentwicklung unseres Landes leisten. Die Koalitionsvereinbarung ist dafür eine Grundlage und sie ist deutlich besser, als es teilweise öffentlich dargestellt wird. Jeder hat die Chance sie nachzulesen.“

In der vergangenen Vorstandssitzung des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck wurde intensiv über die aktuelle Situation auf der Bundesebene und den anstehenden Mitgliederentscheid diskutiert. Positiv sind die Vielzahl von Neueintritten zu bewerten, die neu Impulse für unsere SPD liefern und aktiv am Mitgliederentscheid teilnehmen werden. „Dieser innerparteiliche demokratische Prozess wird genau beobachtet und spricht viele Personen an. Die SPD hat an dieser Stelle ein Alleinstellungsmerkmal. Die abschließende Entscheidung ist absolut bindend und wird je nach Ausgang von einer breiten Masse der Parteibasis getragen werden“, so Uwe Schwarz, Unterbezirksvorsitzender und Landtagsabgeordneter aus Bad Gandersheim.

In der Diskussion wurde deutlich, dass die Mitglieder sich ihre Entscheidung nicht leicht machen und sehr konstruktiv diskutiert haben. Die Unterlagen des Mitgliederentscheids müssen bis Ende der Woche in Berlin ankommen und das Ergebnis wird dann am Sonntag ausgezählt. „Dann haben wir Klarheit, wie es in Deutschland politisch weitergeht. Die SPD muss sich über Inhalte und Persönlichkeiten wieder als wichtige Kraft für die Bundesrepublik präsentieren. Ich bin mir sicher, dass nach diesen turbulenten Wochen wieder die nötige zielgerichtete Arbeit beginnen wird, für die uns die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkampf auch unterstützt haben“, so Uwe Schwarz abschließend.

Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck wird in seiner Sitzung am Dienstag, dem 20.02.18 um 19.00 Uhr in der SPD-Geschäftsstelle, Scharnhorstplatz 8 in Northeim, die aktuelle Situation der SPD diskutieren. Unterbezirksvorsitzender und Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz macht deutlich: „Wir werden uns mit den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen und dem bevorstehenden Mitgliedervotum beschäftigen. Die aktuellen Weichenstellungen für unsere Partei werden zukunftsweisend sein. Aktuell finden in vielen Ortsvereinen Veranstaltungen mit basisdemokratischen Diskussionen zu unserer politischen Situation auf der Bundesebene statt, was sehr zu begrüßen ist. Die SPD ist aktiv und lebendig. Ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen, dass wie immer auch unsere Sitzung am kommenden Dienstag in Northeim parteiöffentlich stattfinden wird.“