SPD-Wahlkreiskonferenz:
Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz mit starken Ergebnissen gewählt
Rückenwind für angepeilten Regierungswechsel im Januar 2013
Die Delegierten des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck haben am vergangenen Wochenende auf einer Wahlkreiskonferenz den Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz wieder ihr Vertrauen ausgesprochen und sie jeweils mit 96 % der Stimmen als ihre Kandidaten für die Landtagswahl 2013 gewählt. In kämpferischen Reden wurde den Delegierten aufgezeigt, dass die Sozialdemokraten regierungsbereit sind und welche Themen die Wahlauseinandersetzung in den nächsten Monaten bestimmen können.
Als Gastredner machte Stefan Schostok, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, deutlich, welche Themen eine SPD-geführte Landesregierung anpacken würde und welche Prioritäten, aufgrund der finanziellen Situation des Landeshaushaltes, gesetzt werden müssten. Zentrale Themen sind eine ausgewogene Wirtschaftspolitik zwischen den Regionen in Niedersachsen, die Durchleitung der Energie durch Niedersachsen als Erdkabel in HGÜ-Technik und in diesem Zusammenhang ein Dialog mit der Wissenschaft, um eine ordentliche und nachhaltige Netzstruktur in Niedersachsen zu gewährleisten. Die Ausarbeitung eines so genannten Masterplanes zur Energiewende, als Zukunftsthema, ist ein weiteres zentrales Anliegen der Sozialdemokraten. „Wir brauchen eine seriöse Finanz- und Haushaltspolitik, zu der eine Konsolidierung der Ausgaben, aber auch eine Diskussion um die Einnahme- und Steuerpolitik gehört. Auch in diesem Feld hat diese Landesregierung ihre Hausaufgaben nicht gemacht“, so Stefan Schostok. Weitere wichtige Themenfelder werden die Bildungs- und Sozialpolitik sein. „Der Politikwechsel für Niedersachsen ist zu schaffen, mit Stephan Weil als unseren Spitzenkandidaten, sind wir hervorragend aufgestellt“, so Stefan Schostok weiter.