Kreisfusion verantwortungsbewusst voranbringen

Der SPD-Unterbezirksvorstand hat sich in seiner jüngsten Sitzung erneut mit der aktuellen Entwicklung in Bezug auf die Kreisfusion beschäftigt. Am 11. Juni 2012 wird der Kreistag in Osterode im Rahmen einer Sondersitzung entscheiden, ob er nun schwerpunktmäßig mit dem Landkreis Goslar oder der so genannten Triangellösung (Northeim, Göttingen, Osterode) in Verhandlungen treten wird. Für den 13. Juni 2012 ist die nächste Sitzung der Lenkungsgruppe der in Rede stehenden Kreise und der Stadt Göttingen vorgesehen. Von da an werden konkrete Arbeitsgruppen eingesetzt, um die Grundlagen für eine mögliche Fusion zu erarbeiten und die Öffentlichkeit in die Entwicklung dieses Prozesses einzubeziehen.

„Angesichts der demographischen Entwicklung, insbesondere in Südniedersachsen, ist es unser vordringlichstes Ziel nachhaltige Strukturen in unserer Region zu schaffen. Noch geht das freiwillig, gleichberechtigt und auf Augenhöhe und diese Chance wollen wir nutzen. Völlig unverständlich sind in diesem Zusammenhang die Aussagen der Kreis-CDU und ihres Vorsitzenden Stünkel“, machte Uwe Schwarz, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck, deutlich. Während der gesamten Fusionsdebatte verhält sich die CDU, nach Auffassung der Sozialdemokraten, nörgelich und destruktiv. „Zuerst wollten die Christdemokraten, wenn überhaupt, nur mit Holzminden und jetzt nur mit Osterode fusionieren. Dabei stehen sie allein auf weiter Flur. Alle Beteiligten in Osterode haben sich bisher gegen eine ausschließliche Fusion zwischen Northeim und Osterode ausgesprochen. Die CDU-Osterode hat sich vor wenigen Tagen ausschließlich für Goslar entschieden, während ihr ehemaliger Landratskandidat und amtierender Hauptverwaltungsbeamte von Osterode, Gero Geißelreiter, sich für die Triangellösung ausspricht. Die Kreis-CDU Northeim hat sich also ein weiteres Mal isoliert. Stattdessen betreibt sie in unverantwortlicher Art und Weise Angst und Panikmache. Sie kennt angeblich schon alle negativen Auswirkungen bei einer Fusion mit Göttingen, obwohl überhaupt noch keine Grundlagen erarbeitet wurden. Wenn Herr Stünkel redlich argumentieren würde, gelten die aufgeführten Punkte für jede Fusion. Sie müssen in jeder Fusionsverhandlung, egal mit welchen Partnern, im Rahmen der Verträge ausgehandelt und geklärt werden. Genau dieser Prozess wird nun ab 13. Juni eingeleitet“, beschrieb Uwe Schwarz das weitere Verfahren.

Die SPD im Landkreis Northeim hat immer betont, dass Fusionen nur Sinn machen, wenn unter dem Strich für die Bürgerinnen und Bürger langfristig Vorteile entstehen. „Dabei bleibt es und die entsprechenden belastbaren Grundlagen müssen in den nächsten Monaten erarbeitet und transparent gemacht werden. Ministerpräsident Mc Allister (CDU) hat sicherlich nicht umsonst darauf hingewiesen, dass die Landesregierung hinsichtlich von Fusionen nicht ewig auf Freiwilligkeit setzen könnte. Insofern wäre es wünschenswert, wenn auch die CDU auf Kreisebene den Sondierungsprozess endlich positiv und nicht nur destruktiv begleiten würde. Immerhin ist der CDU-Kreisvorsitzende, wie alle anderen Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Northeim auch, Mitglied der Lenkungsgruppe des Fusionsprozesses und verfügt über die entsprechenden Informationen des derzeitigen Sachstandes“, so Uwe Schwarz abschließend.