„Mehr Demokratie zurückgeben“
SPD-Unterbezirksbeirat mit Stefan Schostock in der Stadthalle Northeim
Die Sozialdemokraten im Landkreis Northeim haben sich vergangene Woche zu einem Unterbezirks-Beirat getroffen und sich unter anderem mit der aktuellen Lage der Partei beschäftigt. Zu diesem Thema referierte der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Bezirks Hannover, Stefan Schostok. Aber auch aktuelle Themen aus der Kreispolitik standen auf der Tagesordnung.
Der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schwarz machte in seiner Begrüßung der ca. 100 Mitglieder im vollbesetzten Tagungsraum in der Stadthalle Northeim deutlich, dass das Thema „Kreisfusion“ noch nicht abgeschlossen ist. Es geht darum, eine Perspektive für ganz Südniedersachsen zu erarbeiten und die Thematik nicht nur einseitig zu betrachten. „Zentrales Anliegen der SPD im Landkreis Northeim ist ein ergebnisoffenes Gutachten zu Kreisfusionen in Südniedersachsen. Die Kreistage in Osterode und Göttingen haben fast identische Beschlüsse getroffen bzw. vorbereitet, in ein umfassendes Gutachten mit einzusteigen. Dennoch ist zunächst die Landesregierung aus CDU und FDP in der Pflicht, ihre Hausaufgaben zu machen und die zukünftigen Aufgaben der Landkreise und der Städte und Gemeinden in einem Funktionalgutachten festzulegen. Im Mittelpunkt steht für uns immer die Frage, was tatsächlich für die Bürgerinnen und Bürger durch einen Fusionsprozess an Verbesserungen erreicht werden kann und nicht in erster Linie für die Kreisverwaltungen oder Landräte. Die Schaffung künstlicher Gebilde, die keinen Mehrwert versprechen, werden wir keinesfalls mittragen“, so Uwe Schwarz zum aktuellen Sachstand in dieser Frage.
Der Landtagsabgeordnete Stefan Schostok, der im Mai für den SPD Landesvorsitz kandidieren wird, machte deutlich, dass sich die Kandidaten für den Parteivorsitz in zehn Regionalkonferenzen vorstellen werden. „Dieses Verfahren ist ein Riesengewinn für unsere Partei und bezieht die Parteibasis in Entscheidungen mit ein. Der Vorsitzende wird zwar auf dem Landesparteitag in Stade gewählt, dennoch bekommen wir in den Veranstaltungen direkte Rückmeldungen der Parteibasis. Ich sehe hier eine echte Chance für einen Neuaufbau unserer Partei in Niedersachsen. Wir sind nach wie vor eine starke Mitgliederpartei, die diskutiert und sich einmischt. Ich möchte, dass zukünftig nicht mehr alles von oben verordnet wird. Wir müssen die interne Parteikultur verändern und die Chance nutzen, der Partei mehr Demokratie zurückzugeben“, so Stefan Schostok zu Beginn seiner Ausführungen.
Die SPD möchte mit voller Kraft die nächsten Jahre gestalten und sich den Herausforderungen stellen. „Das Projekt Schwarz-Gelb ist endlich. Wir als Partei müssen eine klare Alternative darstellen und der CDU/FDP ein Stopp-Signal senden. Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz hat den Kommunen geschadet und den Abbau kommunaler Handlungsfähigkeit verschärft. Wir als SPD möchten mit den Menschen in unserem Land über die Realität reden und unsere Vorstellungen mitteilen. Warme Worte der Landesregierung haben wir schon oft gehört, leider ohne konkrete Folgen“, führte der Bezirksvorsitzende, der zuvor langjähriger SPD-Bezirksgeschäftsführer war, weiter aus.
In der anschließenden Diskussion wurde über zukünftige Veranstaltungen der SPD und Organisatorisches gesprochen. Am 17.04.2010 wird in Göttingen die Regionalkonferenz zur Vorstellung der KandidatInnen für den Landesvorsitz stattfinden. Schon jetzt ist klar, dass auch der SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck mit vielen Mitgliedern an der Veranstaltung teilnehmen wird.