Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das ungarische Gesetz über den Umgang mit Auslandsspenden für Nichtregierungsorganisationen (NGOs) für nicht konform mit EU-Recht erklärt. Johannes Schraps, heimischer Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Eur...
Zur Debatte um das Intensivpflegeverstärkungsgesetz erklärt der Vorsitzende der AG Selbst Aktiv der SPD Karl Finke:
„Der ursprüngliche Entwurf eines Intensivpflegestärkungsgesetzes hätte eine ernsthafte Gefahr für das Selbstbestimmungsrecht behindert...
Die SPD trauert um Hans-Jochen Vogel. Er war der erste Vorsitzende der wiedervereinigten SPD. Er war ein großer Sozialdemokrat, ein Vorbild, ein Freund. Hans-Jochen Vogel kämpfte sein Leben lang für sozialdemokratische Werte, eine gerechte Welt und f...
Mit ganz viel Rückenwind aus der eigenen Partei kündigt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps seine erneute Kandidatur für den Deutschen Bundestag bei der Bundestagswahl 2021 an. Die Vorstände der SPD - Unterbezirke Hameln-Pyrmont ...
Astrid Klinkert-Kittel, seit 2016 Landrätin des Landkreises Northeim, hat im Rahmen des Beirates des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck mitgeteilt, dass sie für eine weitere Amtszeit als Landrätin des Landkreises Northeim zur Verfügung stehe.
Die Mitg...
Die EU-Kommission hat in ihrem heute vorgelegten Bericht zur Rechtsstaatlichkeit Defizite in fast allen Mitgliedsstaaten aufgeführt. Aber die Mängel sind unterschiedlich gravierend.
In Polen versucht die Regierung, den Justizapparat unter ihre politi...
Der plötzliche Tod des Göttinger Bundestagsabgeordneten und Vizepräsidenten des Deutschen Bundestags, Thomas Oppermann, sorgt auch bei der SPD im Nachbarlandkreis Northeim für Bestürzung und große Trauer. „Mit Thomas Oppermann verlieren wir eine star...
Die Initiative „Coronamaßnahmen für das Ehrenamt im Neuen Land“ des Neues Land e.V. - Therapiezentrum Neues Land Amelith aus Bodenfelde, erhält eine Bundesförderung in Höhe von 2.770 €.
Die Sondermaßnahme „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ wird ...
Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus hat in Berlin seine dritte Sitzung abgehalten und in diesem Rahmen ein umfängliches Paket von knapp 90 Maßnahmen beschlossen. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes S...
Für den beschleunigten Ausbau der niedersächsischen Ganztagsgrundschulen stehen ab sofort über 70 Millionen Euro zusätzlich bereit, informiert die SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt. Das Geld stammt aus den Corona-Soforthilfen der Bundesreg...