Suche

Nach Vorberatung über den Haushaltsentwurf des Landkreises stellen die SPD-Fraktion und die Gruppe FDP/GfE gemeinsam fest: Der Haushalt ist grundsolide geplant und schöpft nach der in den letzten Jahren erfolgten Konsolidierung die Möglichkeiten der ...

Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in...

Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt ausdrücklich die Initiative des Landkreises Northeim, das Thema Pflege verstärkt in den Blick zu nehmen. Seit Jahren diskutieren wir den demografischen Wandel und die damit einhergehenden Folgen für unsere Region, he...

Der Deutsche Bundestag hat am 14. November 2019 das Masernschutzgesetz beschlossen. Das Gesetz sieht vor, dass alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr beim Eintritt in die Schule oder den Kindergarten Masern-Impfungen vorweisen müssen. Gleic...

Mit den Stimmen der SPD-Kreistagsfraktion und der Kreistagsgruppe FDP/GfE hat der Kreistag jüngst den Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 verabschiedet. Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Schwarz MdL betont die SPD damit ihre Verantwortung ...